Job-Versprechen gebrochen: Kohleausstieg ein Fiasko!

Mit zehn Milliarden Euro Fördergeld wurde den Sachsen der Kohleausstieg versüßt. Blühende Landschaften sollten entstehen. Nach einer Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Thumm (7/9354) ist nun klar: Der Kohleausstieg droht ein Fiasko zu werden!

Neue Jobs durch die Steuer-Milliarden? Fehlanzeige! Stattdessen werden z.B. ein Integrationskindergarten in der Lausitz gebaut oder das „innerörtliche Wegeleitsystem“ in sorbischer Sprache erweitert. Von 56 Förderprojekten generieren ganze zwei die Neuansiedlung von Arbeitsplätzen. Kita-Sanierungen sind wichtig für lebenswerte Kommunen, stellen aber keine wertschöpfende Regionalentwicklung dar.

Dazu kommt: Wir können nicht unsere heimischen Energieträger aufgeben, wenn wir unabhängiger von Energieimporten werden wollen. Eine bezahlbare und stabile Energieversorgung gelingt nicht mit Wind und Sonne.

„Der Kohleausstieg ist planlos und unverantwortlich“, kritisiert Thomas Thumm. „Wir können nicht die Lausitz verarmen lassen und gleichzeitig mit großem Aufwand teures Fracking-Gas aus den USA über den Ozean schiffen. Deshalb haben wir einen Antrag gestellt (7/9586), den Kohleausstieg in Sachsen zu stoppen.“