Die „Achse des Guten“ hat den nächsten Porno-Skandal in Sachsen enthüllt: An der Oberschule Innenstadt Görlitz wurde zwölfjährigen Schülern ein „psycho-semipornographischer“ Dokumentarfilm gezeigt.
Der Film, der um Pädophilie kreist, ist in seiner Komplettfassung erst ab 16 freigegeben (FSK). Das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) bestätigte den Vorfall.
Darüber hinaus wurden den siebten Klassen von einem Sozialarbeiter Anleitungen zum Analverkehr ausgegeben. Laut der „Achse des Guten“ könnte es sich um Kindeswohlgefährdung handeln sowie den Tatbestand der „Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger“ (§ 180 StGB) erfüllen.
Die sächsische AfD-Fraktion hat bereits nach dem Skandal in Schleife den Antrag gestellt (Drs. 8/6792), „alle Projekte außerschulischer Partner sofort einzustellen“ und ein Genehmigungsverfahren für derartige Projekte aufzubauen.
Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel, den diesbezüglich Elternbeschwerden erreichten:
„Was an den Schulen in Schleife und Görlitz geschehen ist, empfinde ich als ekelhaft. Die dortigen Schulleiter hätten diese Projekte nie erlauben dürfen.
Die sächsische Regierung von Michael Kretschmer (CDU) hat ebenfalls auf ganzer Linie versagt, weil es keinerlei Kontrollmechanismen gibt. Weder das CDU-geführte Kultusministerium noch das Landesamt für Schule und Bildung prüfen, welche Projekte von externen Anbietern an unseren Schulen stattfinden.
Wir fordern einen sofortigen Stopp dieser Projekte. Gerade im sensiblen Bereich der Sexualerziehung müssen die Eltern zudem die Möglichkeit erhalten, die Teilnahme ihrer Kinder an solchen Projekten zu verweigern. Ergänzend zu unserem Antrag wollen wir das Schulgesetz dahingehend präzisieren.
Bei den Fällen in Schleife und Görlitz habe ich jedoch auch große Zweifel, ob das aktuelle Schulgesetz (§ 36) überhaupt eingehalten wurde. Das Kultusministerium muss das schnellstens aufklären.“