Preisexplosion: CO2-Steuer stoppen und Mehreinnahmen zurückzahlen!

Zur aktuellen Debatte „Preisexplosion bei Lebensmitteln und Energie“ auf Antrag der AfD erklärt der parlamentarische Geschäftsführer, Jan Zwerg:

„Die CO2-Steuer verteuert drastisch die Preise von Benzin, Heizung und Lebensmitteln – sie muss gestoppt werden! Autofahren darf nicht zum Luxus werden. Nur Besserverdiener können sich Elektroautos leisten, aber alle Bürger müssen die hohen Subventionen dafür bezahlen. Das ist ungerecht.

Steigende Benzinpreise führen über die Transportpreise zu einer allgemeinen Preissteigerung. Die Steuermehreinnahmen des Staates bei Benzin, Gas und Strom müssen an die Bürger zurückgegeben werden.

Ursache der galoppierenden Inflation ist zudem die fahrlässige Politik der EZB. Sie druckt Billionen neue Euro ohne wirtschaftlichen Gegenwert. Seit Jahren haben wir bereits steigende Immobilien- und Mietpreise. Nun schlägt sich die Geldentwertung und damit die Enteignung der Bürger auf alle Preis nieder.

Zu guter Letzt ist die Regierung auch für die steigenden Strompreise verantwortlich. Der gleichzeitige Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie ist weltweit einmalig. Sonnen- und Windenergie müssen massiv subventioniert werden und bescheren Deutschland die höchsten Strompreise aller Industrieländer.“