Seit 2016 wurden in Sachsen trotz eines immer weiter steigenden Bedarfs 34 Pflege-Einrichtungen mit insgesamt 1.789 Pflegeplätzen geschlossen. Das geht aus einer neuen Kleinen Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (Drs. 7/12855) hervor, die der sozialpolitische Sprecher Frank Schaufel stellte.
Zu den Ergebnissen sagt Schaufel:
„Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt rasant. Zugleich müssen Einrichtungen schließen. Das passt nicht zusammen. Häufig dürften die unverständlichen Schließungen mit einem Personalmangel zusammenhängen. Für eine geschlossene Pflege-Einrichtung gibt die Regierung das auch zu, weil dort der Betrieb aufgrund des Unterschreitens der personellen Mindestanforderungen untersagt wurde.
Um Schließungen zu vermeiden, muss die Regierung beim Personal ansetzen. Durch die Corona-Impfpflicht wurden in den letzten Jahren zahlreiche Pflegekräfte vergrault, die sich einen anderen Beruf suchten. Allein in den Corona-Jahren gingen so über 1.000 Pflegeplätze verloren.
Zur Beseitigung des Pflegenotstandes hat die sächsische AfD-Fraktion ein Prämienmodell entwickelt, das bei Teilzeitkräften, Rückkehrern aus anderen Bundesländern und Berufswiedereinsteigern ansetzen will (Drs. 7/11013). Denn nur wenn wir den Personalmangel beheben, ist eine menschenwürdige Betreuung aller Pflegebedürftigen möglich.“