Am Freitag sollen die Gesetze für den Kohleausstieg in Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
Roberto Kuhnert, bergbaupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die CDU-geführte Staatsregierung hat keinen Plan für die strukturschwachen Braunkohle-Gebiete. Über zehntausend Bergarbeiter werden ihre gutbezahlten Arbeitsplätze verlieren …
Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa
Arbeitskreisvorsitzender:
- Dr. Volker Dringenberg
- SV: Alexander Wiesner
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Sebastian Wippel
- Alexander Wiesner
- Martin Braukmann
- Mike Moncsek
Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
…
Bei der Landtagswahl 2024 verbesserte sich die AfD in Sachsen um 3,1 Prozent und erzielte mit 30,6 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. Insgesamt konnten wir fast 200.000 Sachsen mehr als beim letzten Mal von uns überzeugen.
Vielen, vielen Dank für …