Der strenge Frost hat dieses Jahr besonders große Löcher in die Straßen gerissen. Nun steigt die Angst, dass die Regierung kein Geld mehr für die Beseitigung aller Schäden aufbringt.
Erst kürzlich verhängte Wirtschaftsminister Dulig einen Baustopp für neue Projekte, …
Zum Streit in der Regierung über die Finanzierbarkeit des geplanten Bildungstickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller:
„Am Bildungsticket ist bereits die letzte sächsische Regierung gescheitert und nun geht der Streit erneut los. Auf dem Rücken der Schüler …
Aufgrund eines Formfehlers gilt der neue Bußgeldkatalog mit drakonischen Strafen für Temposünder inzwischen nicht mehr. Dennoch wollen alle Bundesländer außer Brandenburg die überhöhten Zahlungen, die sie in den letzten Monaten erhalten haben, nicht wieder zurückerstatten. Dazu erklärt Tobias Keller, …
Das Vogtland wird keine direkte Bahnverbindung nach Berlin erhalten, berichtet die „Freie Presse“. Bis in die Bundeshauptstadt werden die Vogtländer weiter zweimal umsteigen müssen. Früher gab es eine direkte Verbindung nach Berlin.
Tobias Keller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die …
Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa
Arbeitskreisvorsitzender:
- Dr. Volker Dringenberg
- SV: Alexander Wiesner
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Sebastian Wippel
- Alexander Wiesner
- Martin Braukmann
- Mike Moncsek
Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
…
Sachsen will sich bei der Abstimmung zum Tempolimit im Bundesrat enthalten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller:
„CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer agiert in dieser Frage wie ein profilloser Winterreifen. Die Bürger erwarten von der Politik …
Auf der Bahnstrecke zwischen Dresden und Kamenz wurde die Verkehrszeit durch den Bau der Arnsdorfer Kurve erheblich reduziert. Finanziert wurde die Strecke des VVO mit Bundesmitteln, die über das Sächsische Wirtschaftsministerium ausgereicht werden.
Die dabei versprochene Verkürzung der Taktzeiten …
Bei der Landtagswahl 2024 verbesserte sich die AfD in Sachsen um 3,1 Prozent und erzielte mit 30,6 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. Insgesamt konnten wir fast 200.000 Sachsen mehr als beim letzten Mal von uns überzeugen.
Vielen, vielen Dank für …