Leipzig will als erste deutsche Großstadt Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen einführen. Nach der Forderung von Grünen und Linken will der grüne Baubürgermeister, Thomas Dienberg, nun einen Modellversuch starten. Leipzig steht derweil schon jetzt auf Platz fünf der staureichsten Städte Deutschlands.
Tobias Keller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die AfD stellt sich entschieden gegen diese autofeindlichen Pläne der Grünen. Tempo 30 auf allen Straßen würde das bestehende Stau-Chaos in Leipzig weiter drastisch verschärfen.
Natürlich sind Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Kindergärten und Schulen angemessen. Den Grünen geht es aber um etwas ganz Anderes: Sie wollen individuelle Mobilität weitestgehend abschaffen und deshalb den Autoverkehr so unattraktiv wie möglich machen.
Viele Pendler und Handwerker sind aber auf Autos angewiesen und können schlecht auf Bus und Bahn ausweichen. Die grüne Verbotspartei greift hier in die Grundrechte der Bürger ein. Für den Erhalt des Individualverkehrs wird die AfD weiter kämpfen. Linksgrünen Kollektivierungsphantasien erteilen wir eine klare Absage. Im Leipziger Stadtrat bereiten wir gerade einen Antrag zur grünen Welle auf Hauptverkehrsstraßen vor.“