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Schlagwort: Grundrechte

Inneres
Die Menschen protestieren gegen die Spaltung der Gesellschaft!
Die Menschen protestieren gegen die Spaltung der Gesellschaft!
Zum heutigen Sonderplenum im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Versuch, Sachsen in einen Winterschlaf zu versetzen, um kritische Stimmen zum Verstummen zu...
05.01.2022
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Soziales
Die Corona-Politik hat einen tiefen Spalt in unsere Gesellschaft getrieben!
Die Corona-Politik hat einen tiefen Spalt in unsere Gesellschaft getrieben!
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Lage erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat heute abermals keine Perspektive aufgezeigt, wie sie...
23.06.2021
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Demokratie
Corona-Bericht der Regierung: Geben Sie den Sachsen ihre Freiheit zurück!
Corona-Bericht der Regierung: Geben Sie den Sachsen ihre Freiheit zurück!
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Nach einem Jahr Lockdown-Politik muss man konstatieren: Die CDU-geführte Staatsregierung ist zu allem fähig, aber zu...
18.05.2021
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Demokratie
Diskriminierung von Nichtgeimpften: Alle Bürger müssen ihre Grundrechte zurückbekommen!
Diskriminierung von Nichtgeimpften: Alle Bürger müssen ihre Grundrechte zurückbekommen!
Zur Abstimmung im Bundesrat über Sonderrechte für Geimpfte erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist ein Unding, dass der Bundesrat besondere Privilegien für Geimpfte einführt...
07.05.2021
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Sachsen
Neue Corona-Verordnung: Fehlende Perspektive zermürbt unsere Bürger
Neue Corona-Verordnung: Fehlende Perspektive zermürbt unsere Bürger
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung der Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist unzumutbar, dass die CDU-geführte Staatsregierung den Bürgern erneut keine konkrete Perspektive für...
04.05.2021
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Demokratie
AfD stellt sich hinter alle friedlichen Demonstranten!
AfD stellt sich hinter alle friedlichen Demonstranten!
In etlichen sächsischen Städten finden derzeit Montagsdemonstrationen und „Spaziergänge“ aus Protest gegen die Corona-Einschränkungen statt. Teilweise wurden diese Versammlungen von der Polizei vorzeitig beendet. Dazu...
13.04.2021
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Sachsen
Beschlüsse zum „Extrem-Lockdown“ sind eine inakzeptable Staatsschikane
Beschlüsse zum „Extrem-Lockdown“ sind eine inakzeptable Staatsschikane
Zu den Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten und den Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die in der...
23.03.2021
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Medien
Um die Pressefreiheit in Deutschland steht es nicht gut
Um die Pressefreiheit in Deutschland steht es nicht gut
Viel Aufregung gibt es aktuell über den russischen Sender RT, der seinen deutschen Internetauftritt in ein TV-Vollprogramm umwandeln will. Dafür werden ihm massiv Steine in...
18.03.2021
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Verkehr
Flächendeckend Tempo 30? Grüne Autofeinde wollen Verkehr lahmlegen
Flächendeckend Tempo 30? Grüne Autofeinde wollen Verkehr lahmlegen
Leipzig will als erste deutsche Großstadt Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen einführen. Nach der Forderung von Grünen und Linken will der grüne Baubürgermeister, Thomas Dienberg,...
11.03.2021
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Grundsatzerklärung:
Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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