Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Lage erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat heute abermals keine Perspektive aufgezeigt, wie sie...
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Nach einem Jahr Lockdown-Politik muss man konstatieren: Die CDU-geführte Staatsregierung ist zu allem fähig, aber zu...
Zur Abstimmung im Bundesrat über Sonderrechte für Geimpfte erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist ein Unding, dass der Bundesrat besondere Privilegien für Geimpfte einführt...
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung der Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist unzumutbar, dass die CDU-geführte Staatsregierung den Bürgern erneut keine konkrete Perspektive für...
In etlichen sächsischen Städten finden derzeit Montagsdemonstrationen und „Spaziergänge“ aus Protest gegen die Corona-Einschränkungen statt. Teilweise wurden diese Versammlungen von der Polizei vorzeitig beendet. Dazu...
Zu den Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten und den Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die in der...
Viel Aufregung gibt es aktuell über den russischen Sender RT, der seinen deutschen Internetauftritt in ein TV-Vollprogramm umwandeln will. Dafür werden ihm massiv Steine in...
Leipzig will als erste deutsche Großstadt Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen einführen. Nach der Forderung von Grünen und Linken will der grüne Baubürgermeister, Thomas Dienberg,...