Machen Sie es sich vor dem Kamin nicht allzu bequem, Herr Ulbig!

Sachsen ist jetzt im Besitz eines rollenden Kamins. Das Elektrogerät kommt dann zum Einsatz, wenn während der Treffen der Innenminister geheime Themen diskutiert werden. Dazu erklärt Uwe Wurlitzer, Sachsens AfD-Generalsekretär und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion: „Ein Minister macht es sich am ambulanten Küchentisch gemütlich, der andere sitzt nun vor einem fahrbaren Kamin. Während sich Ulbig und Konsorten in Zukunft gerne mal die …

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Polizisten und Polizei-Posten, statt Protzmaschinen von Pleite-Produzenten!

Sachsens CDU-Innenminister Ulbig übergab am Freitag unter Pressebeteiligung vier Motorräder der US-Marke „Victory“ zum Gesamtpreis von 200.000 Euro an Sachsens Polizei. Nun berichten mehrere Medien übereinstimmend, dass diese Motorradfirma nicht mehr produziert, weil der Mutterkonzern „Polaris“ die Produktion bereits Anfang des Jahres auf Eis legte. Dazu erklärt der Sprecher für den ländlichen Raum der AfD-Fraktion, Gunter Wild aus dem Vogtland: …

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Wehrtechnik größtenteils schon museumsreif, aber Bundeswehr kauft Gebrauchtpanzer

Medienberichten zufolge kauft die Bundeswehr in den nächsten fünf Jahren 104 gebrauchte Kampfpanzer vom Typ „Leopard II“. Woher die Geräte stammen, ist unklar. Die Panzer sollen modernisiert und an die Anforderungen heutiger Gefechtsfelder angepasst werden. Der Kaufpreis beläuft sich auf rund 760 Millionen Euro. Dazu erklärt Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und Oberleutnant der Reserve: „Das gibt es nur beim ‚Haubitzen-Röschen‘: …

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Falsche Angaben über Sachsens Asylausgaben – haben Sie geschwindelt, Herr Minister?

Auf eine Kleine Anfrage (6/8164) des AfD-Landtagsabgeordneten André Barth nach den Gesamtausgaben Sachsens für Asyl, antwortete stellvertretend Justizminister Gemkow, dass es unter dem Strich über 831 Millionen Euro seien. In einem Berechnungspapier des Haushaltsausschusses werden dafür allerdings 916 Millionen Euro angegeben. Obendrein sind das 644 Millionen mehr, als ursprünglich eingeplant. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André …

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US-Ausstieg aus Klimakonferenz wäre richtig. Deutschland sollte mitziehen!

Bis Ende nächster Woche finden am Sitz des UN-Klimasekretariats in Bonn zweiwöchige Zwischenverhandlungen zur Vorbereitung des kommenden UN-Klimagipfels statt, zu der fast alle Länder der Welt Delegationen schicken. Laut US-Medien wird derzeit eine Entscheidung von US-Präsident Trump erwartet, aus dem Paris-Klimavertrag auszusteigen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Trump hatte bereits im Wahlkampf …

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Sächsische AfD-Fraktion gratuliert Freunden in Schleswig-Holstein

Jörg Urban, Fraktionsvorstandsmitglied der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Wahlergebnis der AfD in Schleswig-Holstein: „Im Namen unserer Fraktion und aller Abgeordneten gratuliere ich Jörg Nobis und seinen Mitstreitern herzlich zum erreichten Ergebnis. Die AfD hat aus dem Stand einen großartigen Erfolg erzielt und zieht nunmehr als 12. Fraktion in ein Landesparlament ein. Es ist einmalig in der deutschen Nachkriegsgeschichte, dass eine …

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Krieg in Asylbewerberheimen stoppen – Abschiebung mit allen Mitteln durchsetzen!

In Klingenberg soll am Sonntag ein Asylbewerber aus Libyen das Wachpersonal der Asylunterkunft und später zu Hilfe geeilte Polizisten mit einem Messer angegriffen haben. Das berichtet die „Dresdner Morgenpost“. Als sich der Mann nicht beruhigen ließ, musste er mit einem Schuss in sein Bein gestoppt werden. Innerhalb der Klingenberger Unterkunft kommt es unter den 170 männlichen Insassen regelmäßig zu internen Auseinandersetzungen. Ein Bewohner …

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Endlich Verantwortung übernehmen – Wir stehen bereit!

Zur Halbzeitbilanz der sächsischen CDU-SPD-Koalitionsregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und Sachsens AfD-Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Auch wenn einige wenige unserer Anträge später unter den Etiketten von CDU und SPD, scheinnovelliert, wieder auftauchen und damit im gewissen Sinne unsere Politik umsetzen, ist uns das zu wenig. Sachsen hat viele Baustellen. Sie werden entweder überhaupt nicht, oder nur viel zu lasch …

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Herr Dulig, Ihr nächster Gang sollte in eine Apotheke führen!

Auf einer gestrigen SPD-Veranstaltung stellte Sachsens SPD-Chef und stellvertretender Ministerpräsident den „Heimatplan Sachsen 4.0“ vor. Kern ist eine „Bildungsoffensive“. Demnach sollen unter anderem die Gemeinschaftsschule wieder eingeführt und Horte in die Grundschulen integriert werden. Dulig drohte offen damit, eine erneute Änderung des Schulgesetzes anzustreben, sollte es nicht wie geplant greifen. Dazu erklärt Andrea Kersten, …

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Wohnungen kalt enteignet – Staat greift in Privateigentum ein!

Ein Eigentümer aus Hamburg wurde aktuell durch das zuständige Bezirksamt enteignet. Das berichten übereinstimmend das „Hamburger Abendblatt“ und „Focus.“ Das Bezirksamt hat die Wohnungen einem Treuhänder übergeben, saniert sie und bietet sie zur Vermietung an. Die Sanierungskosten im mittleren fünfstelligen Bereich für neue Böden, Heizung und Wände muss obendrein der Eigentümer tragen. Auch die neuen Mieter kann er sich nicht aussuchen, sondern …

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