Bildungs- und hochschulpolitisches Sprechertreffen der AfD-Fraktionen in Dresden

Heute, 10 Uhr, findet im Sächsischen Landtag in Dresden ein Treffen der bildungs- und hochschulpolitischen Sprecher mehrerer AfD-Fraktionen statt. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Mit den AfD-Vertretern aus Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Brandenburg sprechen wir u.a. über bedarfsgerechte Ausbildung an Hochschulen mit Blick auf Wirtschaft und Gesellschaft und suchen nach politischen …

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Islam-Gehirnwäsche an deutschen Schulen – AfD-Fraktion will keinen Propaganda-Unterricht!

Dokumente, die der AfD-Fraktion vorliegen, zeigen, dass Hamburger Oberschülern ein positives Bild vom „Dschihad“ („Heiligem Krieg“) vermittelt werden soll; Dresdner Grundschüler lernen bereits türkische Grundbegriffe und –floskeln. So sei der „Dschihad“ nur ein Kampf, um die Schicksalsschläge des Lebens zu meistern und dazu da, den „Sieg des Guten über das Böse und Falsche sicherzustellen“. Der Islam „ist nicht eine Religion des Krieges, der …

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AfD-Kunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt

Heute Morgen von 7 bis 7.30 Uhr „parkte“ ein blauer Bus der Alternative für Deutschland auf dem Dresdner Neumarkt, direkt vor der Frauenkirche Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Auch eine Guerilla-Aktion wie diese, ist Kunst. Ich persönlich freue mich, dass die drei hässlichen Schrottbusse nicht länger den wunderschönen, im historischen Stil wieder aufgebauten Neumarkt verschandeln. Aus Sicherheits- …

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Tunesier: Über 70 Prozent der Abschiebungen gescheitert!

Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/8679) hat sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, über „Abschiebungen in Maghreb-Staaten, insbesondere Tunesien im Jahr 2016“ erkundigt. Aus der Antwort des Innenministers Markus Ulbig (CDU) geht hervor, dass im vergangenen Jahr lediglich drei Algerier, sechs Marokkaner und 85 Tunesier abgeschoben wurden. Bei den Tunesiern scheiterten 248 der 349 …

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Öffentliche Anteilnahme mit den Terroropfern von St. Petersburg der AfD-Fraktion

Die AfD-Landtagsabgeordneten André Wendt, André Barth, Mario Beger und Jörg Urban (v.l.), bekundeten auf dem Dresdner Neumarkt mit einer öffentlichen Aktion ihre Anteilnahme mit den Terroropfern und deren Angehörigen. Sie erklären gemeinsam: „In Trauer mit St. Petersburg. Nach dem Terroranschlag in der Metro von St. Petersburg sind unsere Gedanken und Herzen bei den Menschen in Russland. Der Terrorismus bedroht alle freiheitlichen Gesellschaften. …

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Wessen Brot ich ess‘, dessen Lied ich sing‘…

Die während der Russland-Tagung der AfD-Fraktion Sachsen in Freiberg veröffentlichten Zahlen des „Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung“ zu den Einbußen im Russland-Geschäft wurden von Udo Ludwig vom „Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung in Halle“ (IWH) in der heutigen „Sächsischen Zeitung“ relativiert. Die Folgen für Deutschland seien nur marginal, Rechnungen der Österreicher „basierten auf Modellrechnungen und seien …

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AfD-Fraktion fordert Strafen gegen Hakenkreuzfahnen-Hisser

Vor einem Wahlkampfauftritt von Dr. Frauke Petry, Bundesvorsitzende der AfD und Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, in Bad Muskau am Montag haben Unbekannte eine Hakenkreuzfahne gehisst. Dazu erklärt Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen: „Das Hakenkreuz ist ein verfassungswidriges Kennzeichen, dessen Verwendung unter Strafe gestellt ist. Es erinnert an unsägliche Zeiten voller Gewalt, Hass, Terror und …

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Trauer mit der Partnerstadt zeigen – Illuminieren Sie bitte die Semperoper Weiß-Blau-Rot, Frau Ministerin Stange!

Anders als nach den Terroranschlägen in Frankreich, der Türkei, Belgien und Israel, hat es der Berliner Senat abgelehnt, das Brandenburger Tor als Zeichen der Trauer nach dem Attentat in St. Petersburg auch in den russischen Nationalfarben zu illuminieren. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kirsten Muster: „Der rot-rot-grüne Senat in Berlin unterscheidet offenbar bei den …

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Keine Türkei-Propaganda an Deutschlands Schulen!

Mehrere Medien (FAZ, Welt am Sonntag) berichten, dass im Rahmen des Türkisch-Unterrichts an deutschen Schulen in acht Bundesländern sogenannte Konsulatslehrer eingesetzt werden. Diese Pädagogen werden von den türkischen Konsulaten entsandt. Deutsche Bildungsbehörden haben keinen Einblick in die Lehrinhalte, da diese von der Türkei bestimmt werden. Mehrere Generalkonsulate stehen im Verdacht, Lehrer zum Bespitzeln von Erdogan-kritischen Schülern …

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Russland-Anti-Sanktionsgipfel der sächsischen AfD-Fraktion erfolgreich!

Am Sonntag hatte die sächsische AfD-Fraktion zu einem nationalen und internationalen Gipfel nach Freiberg geladen - mit dem Ziel, die von der EU und Bundesregierung losgetretenen, wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland zu beenden. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandmitglied, Jörg Urban: „Die Veranstaltung war ein großer Erfolg! Unter anderem waren Politiker aus Russland, Italien und Österreich mit am Tisch. Es wurde eine gemeinsame Erklärung …

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