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Mai

Monat: Mai 2020

Sachsen
Fall Jörg Bernig: Ordnete die sächsische CDU die Wahlwiederholung an?
Fall Jörg Bernig: Ordnete die sächsische CDU die Wahlwiederholung an?
Laut dem Tagesspiegel intervenierte der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks „als Krisenmanager“, um die Wahl des neuen Kulturamtsleiters der Stadt Radebeul, Jörg Bernig, rückgängig zu machen....
28.05.2020
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Umwelt
Rücktritt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze überfällig!
Rücktritt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze überfällig!
In ihrem „Bericht zur Lage der Natur“ machte Bundesumweltministerin Svenja Schulze nun die Landwirte zu Hauptverantwortlichen für den schlechten Zustand der Natur: „Vor allem in...
28.05.2020
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Sachsen
Warum lässt CDU die „Weiße Flotte“ in die Pleite schlittern?
Warum lässt CDU die „Weiße Flotte“ in die Pleite schlittern?
Der traditionsreichen „Weißen Flotte“ auf der Dresdner Elbe droht der Untergang. Laut Medienberichten fürchten die Mitarbeiter eine Insolvenz, nachdem die Sächsische Aufbaubank (SAB) die zugesagte...
28.05.2020
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Kultur
Keine Steuergelder und Schulbesuche für Anti-AfD-Theaterstück!
Keine Steuergelder und Schulbesuche für Anti-AfD-Theaterstück!
„Aufspüren, Jagen, Entsorgen – die Sprache der neuen Rechten“ heißt ein Theaterstück des Projekttheater Dresden e.V., das auch in vielen Schulen aufgeführt wird. In den...
27.05.2020
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Familie
Eltern werden schikaniert: „Corona-Zettel“ sofort abschaffen!
Eltern werden schikaniert: „Corona-Zettel“ sofort abschaffen!
Derzeit müssen Eltern von Grundschülern täglich eine „Gesundheitserklärung“ für ihre gesamte Familie abgeben. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat dies als „unverhältnismäßig“ eingestuft. Der Freistaat Sachsen hält...
27.05.2020
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Inneres
AfD-Anfrage enthüllt: Linke Straftaten um ein Vielfaches höher als rechte
AfD-Anfrage enthüllt: Linke Straftaten um ein Vielfaches höher als rechte
Im ersten Quartal 2020 lag die Zahl schwerer linker Straftaten in Sachsen um ein Vielfaches höher als rechte Straftaten. Das ergab die AfD-Anfrage (7/2138) über...
27.05.2020
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Sachsen
Ramelow (Linke) vernünftiger als Kretschmer (CDU)
Ramelow (Linke) vernünftiger als Kretschmer (CDU)
Zum Vorstoß von Bodo Ramelow, die Corona-Beschränkungen in Thüringen Anfang Juni aufzuheben, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist erstaunlich und löblich, dass der linke...
25.05.2020
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Soziales
Staatsregierung versagt bei Corona-Prämie für Pflegekräfte
Staatsregierung versagt bei Corona-Prämie für Pflegekräfte
Die sächsische Staatsregierung ist immer noch nicht bereit, die versprochene Corona-Prämie für Pflegekräfte auf 1.500 Euro aufzustocken. Nachdem der Bund 1.000 Euro pro Pflegekraft zur...
25.05.2020
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Bildung
Lasst das Volk über neue Schularten abstimmen!
Lasst das Volk über neue Schularten abstimmen!
Zur aktuellen Diskussion um die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand: „Um längeres, gemeinsames Lernen über die...
25.05.2020
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