Zum AfD-Antrag „Stärkung der Angehörigenpflege“ erklärt der sozialpolitische Sprecher, Frank Schaufel: „Fast 70 Prozent der Pflegebedürftigen werden von ihren Angehörigen zu Hause gepflegt. Viele Senioren...
Zum Antrag der AfD „Neue RAF verhindern“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Die Brutalität der Linksextremisten nimmt in Sachsen immer stärker zu. Laut BKA...
Zur Aktuellen Debatte der AfD über „Das stille Sterben der Wirtschaft“ erklärt der handwerkspolitische Sprecher Mario Beger: „Die Handwerkskammern und andere Wirtschaftsverbände beklagen, dass von...
Zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion mit dem Titel „Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi: „Verantwortung zu tragen,...
Zum Antrag der AfD „Einbahnstraße Energiewende beenden – technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten“, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand: „Die einseitig betriebene...
Zum Streit in der Regierung über die Finanzierbarkeit des geplanten Bildungstickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller: „Am Bildungsticket ist bereits die letzte...
Zum Gesetzentwurf der Regierung zur Reform der Grundsteuer erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Die AfD lehnt die Grundsteuer grundsätzlich ab....
Auf den „Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie“ erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Lockdown des wirtschaftlichen, des gesellschaftlichen und sozialen Lebens ist die Holzhammermethode...
In Sachsen sind dem Verfassungsschutz 87 Personen bekannt, die u.a. Verbindungen zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) haben. Laut AfD-Anfrage (7/4693) haben 70 davon Asyl beantragt....