Zur neuen Corona-Schutzverordnung der sächsischen Regierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Indem die CDU-geführte Regierung an der Maskenpflicht im Einzelhandel festhält, treibt sie tausende Unternehmen in die Insolvenz. Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg über den Nutzen der Masken. Was aber bekannt ist: Die Geschäfte leiden unter den strengen Einschränkungen.
Aufgrund der niedrigen Infektionszahlen in Sachsen halte ich eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel für möglich. Unser Nachbar Tschechien und andere europäische Länder haben es vorgemacht. Wir müssen wieder mehr Normalität wagen, denn schon jetzt sind die Schäden durch die Corona-Maßnahmen immens.
Das vorrangige Ziel der Regierung sollte es deshalb sein, alles dafür zu tun, damit unsere Unternehmen wieder ohne Einschränkungen arbeiten können. Doch bereits mehrfach hat die sächsische Regierung unter CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer weitreichende Lockerungen angekündigt, aber nie vollzogen.
Mit diesem zögerlichen Agieren, das sie seit Monaten an den Tag legt, ist die CDU dafür verantwortlich, dass Hunderttausende in Kurzarbeit gehen mussten und dem Einzelhandel das Wasser bis zum Hals steht.“