AfD Anfrage enthüllt: radikale Moslems in Sachsen auf dem Vormarsch

Die radikal islamistische „Muslimbrüderschaft“ nimmt großen Einfluss auf Moscheen in Sachsen, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/14741). In ihrem Herkunftsland Ägypten sind die Muslimbrüder als islamistische Terrororganisation verboten. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Es ist nicht zu fassen – seit Jahren laufen diese Extremisten mit Koffern voller Geld durch Sachsen und eröffnen eigene ‚Gebetsräume‘ oder versuchen …

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Was geschah wirklich in der Chemnitzer Mordnacht – Regierung schweigt weiter!

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14709) zum Thema „Tötungsdelikt mit Messer in Chemnitz an Daniel H. am Rande des Stadtfestes“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Die Ereignisse in Chemnitz haben wochenlang die Medien beherrscht. Was aber genau in der Mordnacht passiert, darüber hüllen sich Polizei und Staatsanwaltschaft in Schweigen. Mir ist bewusst, dass die Ermittlungen …

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Deutscher Strom europaweit am teuersten – „Energiewende“ gefährdet Wirtschaft

Die Strompreise klettern nächstes Jahr weiter auf Rekordhöhe, trotz einer geringfügigen Absenkung der EEG-Umlage um 0,4 Cent pro Kilowattstunde. Deutschland hat mittlerweile die teuersten Strompreise in Europa und gefährdet die Wirtschaft, klagen Wirtschaftsverbände im Handelsblatt. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Nicht nur die Bürger werden für die fehlgeleitete ‚Energiewende‘ geschröpft, zunehmend wandern Betriebe aus …

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Kulturelle Bereicherung durch Massenschlägereien? Hilfe durch Verhaltenstraining?

Am Wochenende gab es erneut eine Massenschlägerei mit Ausländern in Dresden. Auslöser war die Attacke eines Ausländers auf einen Flaschensammler, worauf der Gewalttäter von Bürgern zur Rede gestellt wurde. Vier Deutsche wurden daraufhin durch Stichwaffen verletzt. Andre Wendt, AfD-Abgeordneter aus Dresden, erklärt: „Ich kann mich noch deutlich an die Zeiten vor 2015 erinnern, als wir derartig gewalttätige Zustände in Dresden und anderen …

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AfD fordert: Indoktrination am Arbeitsplatz verbieten

AfD fordert: Indoktrination am Arbeitsplatz verbieten

Eine Kleine Anfrage (6/14699) ergab, dass der Verein „Courage - Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e.V.“ mit seinem Projekt „Open Saxony“ sächsische Firmen besucht und Mitarbeitern die Notwendigkeit von Weltoffenheit erklärt. Dr. Rolf Weigand, Anfragesteller und hochschulpolitischer Sprecher, erklärt: „Die Gehirnwäsche sächsischer Arbeitnehmer, geduldet von der CDU-Staatsregierung, muss aufhören. Mitarbeiter in sächsischen Firmen brauchen …

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Stauminister Dulig bekommt sein Autobahnchaos nicht in den Griff

Stauminister Dulig bekommt sein Autobahnchaos nicht in den Griff

Der ADAC kritisiert das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), weil es tagesaktuelle Baustellen nicht in die Verkehrsinformation einfließen lässt. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Im Zeitalter des Internets muss es jederzeit möglich sein, Staus und Verkehrsbehinderungen zeitnah zu veröffentlichen. Die Begründung, dass der Verwaltungsaufwand zu hoch sei, ist inakzeptabel, denn damit sind zigtausende LKW- und …

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AfD-Fraktion startet Demokratie-Projekt für Sachsens Schulen: „Lehrer-SOS“!

AfD-Fraktion startet Demokratie-Projekt für Sachsens Schulen: „Lehrer-SOS“!

„Die AfD ist eine undemokratische Partei“ oder: „Wer AfD wählt, unterstützt Nazis…“ Immer wieder und zuletzt auch häufiger, berichten Eltern oder Schüler darüber, wie Lehrer oder Direktoren an Sachsens Schulen ihre persönlichen Meinungen und Vorurteile gegenüber Schülern deutlich machen. Jüngst wandte sich eine Mutter an die AfD-Fraktion, weil ein führender Grünen-Politiker, der auch bei den gewalttätigen G20-Ausschreitungen aggressiv gegenüber …

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Sachsens Industriearchitektur erhalten!

Sachsens Industriearchitektur erhalten!

Der Industriearchitektur fehlt aus Sicht der Direktorin der Landesstelle für Museumswesen, Katja Margarethe Mieth, noch immer eine angemessene Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit: „Sachsen ist ein nicht nur an Schlössern, Burgen und Kirchen reiches Land“, sagte sie vor der Eröffnung einer Ausstellung im Landtag in Dresden. Die Bedeutung historischer Industriebauten werde noch immer unterschätzt. Diese seien prägend für Stadtbilder und die Identität …

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AfD wirkt: CDU-Maskottchen Wolf nun doch dezimiert?

Diese Woche wurden 90 Schafe und Ziegen von Wölfen gerissen. Ministerpräsident Kretschmer will sich ein Bild vor Ort machen. Die Behörden prüfen den Abschuss von Wölfen. Dazu erklärt, Silke Grimm, AfD-Abgeordnete aus der Lausitz: „Der Wolf hat in Sachsen keine natürlichen Feinde und vermehrt sich sehr schnell. Durch das absolute Jagdverbot verspürt er keinerlei Druck und handelt instinktiv folgerichtig. Das Ergebnis spüren jetzt die Landwirte, …

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CDU-Staatsregierung scheitert kläglich beim Thema Abschiebungen

CDU-Staatsregierung scheitert kläglich beim Thema Abschiebungen

Wie die SZ berichtet, wurden am Mittwoch 18 abgelehnte Asylbegehrer nach Tunesien abgeschoben. Bis Ende August waren alleine in Sachsen über 600 Tunesier zur Ausreise verpflichtet. Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Um es klar zu sagen - das ist viel zu wenig. Die CDU-geführte Regierung in Sachsen will uns hier Stärke und Durchsetzungsvermögen beweisen und dem Bürger glauben machen, dass es zahlreiche …

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