Maskenpflicht abschaffen!

Zur Maskenpflicht erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Die Maskenpflicht im Freien war von Anfang an unverhältnismäßig, weil es im Außenbereich erwiesenermaßen keine Ansteckungsgefahr gibt. Aufgrund der […]

Corona-Notverordnung endlich auslaufen lassen!

Zur am 30. Mai auslaufenden Sächsischen Corona-Verordnung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „In einer Demokratie ist es hochproblematisch, wenn die Regierung Gesetze außer Kraft setzt und sich […]

Klimaschutzgesetz: Kein Kohleausstieg bereits 2030

Das neue Klimaschutzgesetz der CDU-geführten Bundesregierung bedeutet einen Kohleausstieg bereits 2030 und einen massiven Ausbau von Windrädern, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Mehrere große Wirtschaftsverbände kritisieren die „hektische Verschärfung“ der nationalen […]

Endlos-Lockdown: Raus aus der Sackgasse!

Zur aktuellen Verlängerung des Lockdowns in Sachsen bis 9. Mai und zur geplanten „Corona-Notbremse“ der Bundesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Mit dem Endlos-Lockdown stellt sich CDU-Ministerpräsident […]