Zum AfD-Antrag „Kernenergie – na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit“ (7/5414) erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg: „Ab 2022 besteht in Deutschland die Gefahr eines Blackouts: Weil aufgrund einer […]
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Maskenpflicht abschaffen!
Zur Maskenpflicht erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Die Maskenpflicht im Freien war von Anfang an unverhältnismäßig, weil es im Außenbereich erwiesenermaßen keine Ansteckungsgefahr gibt. Aufgrund der […]
AfD legt Gesetzentwurf zu Mindestabstand von Windkraftanlagen vor
Mit einem neuen Gesetzentwurf (7/6705) will die AfD-Fraktion eine einheitliche 1.000-Meter-Regel für den Abstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern bewirken. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg: „Seit sieben Jahren verschleppt […]
Corona-Notverordnung endlich auslaufen lassen!
Zur am 30. Mai auslaufenden Sächsischen Corona-Verordnung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „In einer Demokratie ist es hochproblematisch, wenn die Regierung Gesetze außer Kraft setzt und sich […]
Klimaschutzgesetz: Kein Kohleausstieg bereits 2030
Das neue Klimaschutzgesetz der CDU-geführten Bundesregierung bedeutet einen Kohleausstieg bereits 2030 und einen massiven Ausbau von Windrädern, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Mehrere große Wirtschaftsverbände kritisieren die „hektische Verschärfung“ der nationalen […]
CDU Wortbruch: Windräder sollen jetzt doch in den Wald!
Die sächsische CDU will nun doch Windräder im Wald aufstellen, obwohl sie das im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag noch vehement ausgeschlossen hatte. Windparks sollen auch näher an Wohnhäuser heranrücken, berichtet […]
Endlos-Lockdown: Raus aus der Sackgasse!
Zur aktuellen Verlängerung des Lockdowns in Sachsen bis 9. Mai und zur geplanten „Corona-Notbremse“ der Bundesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Mit dem Endlos-Lockdown stellt sich CDU-Ministerpräsident […]
Petition gegen Diäten-Gier: Jetzt unterschreiben!
Obwohl viele Bürger wirtschaftlich am Abgrund stehen und immer mehr Betriebe in die Insolvenz getrieben werden, wollen sich die Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD in Sachsen kräftig die Diäten […]
CDU-Energie-Politik: Rechnungshof warnt vor Stromausfall!
Heftige Kritik musste die CDU-Bundesregierung vom Bundesrechnungshof einstecken. Die Kosten der sogenannten Energiewende würden explodieren und die Gefahr eines Blackouts immer mehr steigen. Der Wirtschaftsstandort Deutschland sei durch weltweit höchste […]