Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/6754) von Frank Peschel hat enthüllt, dass sich Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf Kosten des Steuerzahlers eine eigene TV-Sendung gönnt. Die sechs Sendungen des TV-Formats „Martin […]
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Haushalt: Kleine und mittlere Unternehmen stärken!
Zum Haushalt des Wirtschaftsministeriums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Peschel: „Die AfD will die Investitionsförderung wieder auf das alte Niveau von 2019 heben. Ein weiterer Verfall der sächsischen […]
Biersteuer abschaffen: Regionale Brauereien stärken!
2020 hat der Freistaat Sachsen 55,75 Millionen Euro über die Biersteuer eingenommen. Früher lag dieser Wert fast zehn Millionen Euro höher. Und obwohl der Bierkonsum coronabedingt 2021 weiter zurückgegangen ist, […]
AfD kommt im MDR am seltensten vor
Vertreter der AfD erhielten in Interviews beim MDR-Sachsenspiegel am wenigsten Sendezeit, obwohl die Partei mit 27,5 Prozent zweitstärkste Kraft in Sachsen ist. Eine Auswertung der Sendezeit-Verteilung in Sekunden vom Januar […]
China-Masken? Sächsische Regierung sollte in Sachsen einkaufen!
Umfangreiche Recherchen der Sächsischen Zeitung (SZ) haben ergeben, dass im Freistaat die Polizei überwiegend chinesische FFP2-Masken trägt. Ähnlich sei die Situation in Pflegeheimen und bei Lehrern. Derweil bekamen sächsische Hersteller […]
Regierung unterstützt Antifa trotz Morddrohungen gegen Unternehmer
Der bekannte Bauunternehmer Jörg Drews (Hentschke Bau) aus Bautzen veröffentlichte aktuell linke Morddrohungen gegen ihn: „Die Sachsensau Drews wird sterben.“ Nach mehreren linken Anschlägen auf seine Baufahrzeuge und hohem Sachschaden […]
Billigimporte aus Asien beenden: Unsere eigenen Unternehmen sind besser!
In einer aktuellen Mitteilung kritisiert der Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (vti) die Landesregierungen scharf. Sie würden bei medizinischer Schutzausrüstung lieber auf „Billigimporte aus Asien“ setzen statt auf einheimische […]
Große Insolvenzwelle: Corona-Politik treibt Unternehmen in die Pleite
Ab Januar müssen zahlungsunfähige Unternehmen wieder ihre Insolvenz anzeigen. Experten rechnen dann mit einer großen Pleitewelle. Im abgelaufenen Jahr hatte sich bereits die Summe der ausgezahlten Insolvenzgelder in Sachsen verdoppelt. […]
Mehr Ausbildung im ländlichen Raum
Sachsens Kultusministerium hat Ende November den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Bis zum 1. März 2021 haben die Landkreise, die Kreisfreien Städte und der Landesausschuss für […]