Der bekannte Bauunternehmer Jörg Drews (Hentschke Bau) aus Bautzen veröffentlichte aktuell linke Morddrohungen gegen ihn: „Die Sachsensau Drews wird sterben.“ Nach mehreren linken Anschlägen auf seine Baufahrzeuge und hohem Sachschaden […]
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Billigimporte aus Asien beenden: Unsere eigenen Unternehmen sind besser!
In einer aktuellen Mitteilung kritisiert der Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (vti) die Landesregierungen scharf. Sie würden bei medizinischer Schutzausrüstung lieber auf „Billigimporte aus Asien“ setzen statt auf einheimische […]
Große Insolvenzwelle: Corona-Politik treibt Unternehmen in die Pleite
Ab Januar müssen zahlungsunfähige Unternehmen wieder ihre Insolvenz anzeigen. Experten rechnen dann mit einer großen Pleitewelle. Im abgelaufenen Jahr hatte sich bereits die Summe der ausgezahlten Insolvenzgelder in Sachsen verdoppelt. […]
Mehr Ausbildung im ländlichen Raum
Sachsens Kultusministerium hat Ende November den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Bis zum 1. März 2021 haben die Landkreise, die Kreisfreien Städte und der Landesausschuss für […]
Anfrage: Keine verfassungsfeindlichen Symbole an der B96
Mit mehreren Kleinen Anfragen (Drs. 7/3960 bis 7/3974) hat der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel in Erfahrung gebracht, ob die Polizei beim Straßenprotest an der B96 in Cunewalde verfassungsfeindliche Fahnen und Symbole […]
Überzogene Corona-Maßnahmen: AfD klagt gegen Einschränkungen
Zum erneuten Lockdown mit der Schließung von Gastronomiebetrieben und Kultureinrichtungen sowie weitreichenden Kontaktbeschränkungen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Peschel: „Die neuen Corona-Beschränkungen sind unverhältnismäßig und überzogen. Erneut regiert […]
Staatsunternehmen verweigert AfD-Abgeordnetem Fototermin
Beim ersten Spatenstich für den neuen Post-Zustellstützpunkt in Cunewalde durfte der direkt gewählt AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis nicht mit aufs obligatorische Presse-Foto. Dabei war Frank Peschel offiziell eingeladen worden. Jan […]
Biersteuer sofort abschaffen!
Die sächsischen Bierbrauereien leiden aktuell unter dem größten Absatzrückgang seit der Deutschen Einheit. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frank Peschel: „Ich fordere die sächsische Staatsregierung […]
„Monster-Rezession“? CDU trägt die Verantwortung
Mehrere international renommierte Ökonomen warnen aktuell laut BILD vor einer „Monster-Rezession“ (Robert Bergqvist) bzw. „Stagflation“ (ifo-Präsident Clemens Fuest). Dazu erklärt Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die […]