Am 12. April hat der Bundestag das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ verabschiedet. Es will einmal im Jahr die Änderung des eigenen Geschlechts erlauben.
Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Es gibt nur zwei Geschlechter. Und selbstverständlich gilt, …
Ab April wollen einige Landkreise in Sachsen eine Bezahlkarte für Asylbewerber einführen. Mit dieser Karte können die Migranten aber immer noch 50 Euro Bargeld abheben, unbegrenzt Alkohol und Zigaretten kaufen sowie überall in Sachsen bezahlen.
Eine ähnliche Situation zeigt sich …
In den letzten drei Jahren hat SPD-Sozialministerin Köpping rund 75 Millionen Euro freiwillig für „integrative Maßnahmen“ für Asylbewerber spendiert. Dabei flossen im letzten Jahr z.B. 732.350 Euro für fragwürdige Projekte für trans- und homosexuelle Migranten. Laut Medienberichten wurden von diesem …
Das sächsische Sozialministerium hat der „Soziale Dienste und Jugendhilfe gGmbH“ im Jahr 2023 insgesamt 84.118,34 Euro für „islamische Wohlfahrtspflege“ zur Verfügung gestellt.
Brisant daran: Das Ministerium gibt offen zu, nicht zu wissen, was mit diesen Steuergeldern geschehen ist. Ob mit …
Staatsbürgerkunde in Unternehmen inklusive Gesinnungsüberprüfung der Mitarbeiter? Dafür überweist der Freistaat Sachsen dem Verein „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“ im Jahr 2024 insgesamt 365.484,12 Euro. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs. 7/15492) der AfD-Abgeordneten Martina Jost.
Der …
Die AfD-Fraktion wird diese Woche im Landtag ihren Gesetzentwurf zum Kopftuchverbot in Schulen und Kindergärten zur Abstimmung vorlegen (7/11343). Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin, Martina Jost:
„Das islamische Kopftuch steht für ein rückwärtsgewandtes Frauenbild und die strukturelle …
Mit einem neuen Gesetzentwurf will die AfD den Gebrauch der Gendersprache in sächsischen Behörden unterbinden (7/15580). Dazu erklärt Martina Jost, gesellschaftspolitische Sprecherin der Fraktion:
„Wir wollen unsere deutsche Sprache vor ideologischen Einflüssen schützen. Durch die Verwendung einer …
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen in Zukunft bereits 14-Jährige ihr Geschlecht ändern können. Notfalls sollen sie das vor dem Familiengericht gegen eine womöglich andere Ansicht ihrer Eltern durchsetzen können.
Vor diesem Hintergrund hält es die sächsische AfD-Fraktion für besonders …
Der AfD-Antrag: „Kinderschutz stärken: Pubertätsblocker und Werbung für Geschlechtsumwandlungen untersagen“ (7/13867) wird am 27. November, 10 Uhr öffentlich im Sozial-Ausschuss behandelt. Bei der Anhörung wird Prof. Jorge Ponseti, Leiter des Forschungslabors Sexualmedizin am Universitätsklinikum Kiel, zu den Gefahren …
