Bisher wurden in Sachsen 94 Anträge auf Entschädigung nach einem Impfschaden abgelehnt. Von insgesamt 256 eingereichten Anträgen wurden bis Ende Juni nur zwölf genehmigt (Drs....
Aktuell
Der Juraprofessor Kai Möller argumentiert aktuell in der WELT, die Maskenpflicht sei keineswegs „harmlos“, sondern ein schwerwiegender Eingriff in die Freiheitsrechte, das emotionale Wohlbefinden und...
Zur Ankündigung der Stadt Zwickau, das warme Wasser an Schulen und Kitas teilweise abzudrehen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand: „Dass...
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/10276) des gesundheitspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Frank Schaufel, hat eine Unkenntnis des SPD-geführten Sozialministeriums über konkrete Maßnahmen gegen den Ärztemangel...
Zum Aus der Landesschwimmmeisterschule durch bürokratische Hindernisse (Freie Presse von heute, S. 2) erklärt der sportpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Holger Hentschel: „Bisher sind angehende...
Im Prozess gegen die Linksextremistin Lina E. steht die mit Spannung erwartete Aussage des Kronzeugen Johannes D. an. Um brisante Enthüllungen zu verhindern, wird ihm...
Am 28. Juli kommen die Agrarminister von Bund und Ländern zu einer Sondersitzung zusammen. Unter anderem geht es dabei um Düngevorschriften und eine einzelbetriebliche Stilllegung...
Der Waldbrand in der Böhmischen Schweiz hat inzwischen auch die Sächsische Schweiz erreicht. Für Bad Schandau wurde daraufhin der Katastrophenalarm ausgelöst. Jörg Urban, Vorsitzender der...
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/10198) der gesellschaftspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost, ergab, dass der sächsische Lesben- und Schwulenverband im Jahr 2022 insgesamt 96.335,67 Euro...