Deutsche Medienanstalten haben die Ausstrahlung des Senders „Russia Today“ (RT) per Satellit und Live-Stream im Internet verboten. Vorab löschte Google bereits den YouTube-Kanal von RT....
Aktuell
Seit 2016 fragt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, den „Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber“ ab (zuletzt: Drs. 7/8721). Besonders bei Syrern ist dabei ein...
Deutschland isoliert sich immer mehr in der Welt und geht wieder gefährliche, nationale Sonderwege. Besonders fällt diese negative Entwicklung im Bereich Corona-Politik, Energieversorgung und Migration...
Nach wochenlangen Protesten rudert die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht inzwischen zurück. Die Impfpflicht lasse sich nicht wie geplant umsetzen, gibt...
Vor allem linksextreme Gewalt-Straftaten beschäftigen die Ermittlungseinheiten für Extremismus (ZESA) und Cyberkriminalität (ZCS) in Sachsen. Auf AfD-Anfrage (7/8527) teilte die Regierung mit, dass im letzten...
In der FAZ ist die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) aktuell mit einem Gastbeitrag vertreten. Sie denkt darin über eine Änderung des Abgeordnetengesetzes nach, um...
Die sächsische Regierung berät aktuell über die nächste Corona-Verordnung, die ab dem 7. Februar in Kraft treten dürfte. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:...
Den Strukturwandel in der Lausitz will die AfD mit einer neuen Schnellstraße unterstützen. Die Trasse soll zwischen Dresden und Posen verlaufen. Aktuell wurde unser Antrag...
Sachsen ist das gastfreundlichste Bundesland, lobte das Buchungsportal Booking.com. überschwänglich. Die Reisenden bewerteten sächsische Hotels, Ferienwohnungen und Städte als besonders liebenswert. „Ich gratuliere der sächsischen...