In einer Antwort auf eine aktuelle Kleine Anfrage (Drs. 7/5756) gibt die Staatsregierung eine „vorsichtig optimistische Prognose“ zur Zukunft der sächsischen Automobilzuliefererindustrie ab. Zur Begründung...
Aktuell
Mehrere sächsische Publizisten und Kommunalpolitiker haben eine Petition zur Verhinderung der Diätenerhöhung im Sächsischen Landtag angeschoben. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die AfD hat...
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/5732) hat die AfD-Fraktion enthüllt, dass im Freistaat #Sachsen seit 1990 insgesamt 25 Krankenhäuser geschlossen wurden. Die Anzahl der Krankenhausbetten...
Übergriffe auf Mitarbeiter der Rettungsdienste sind im letzten Jahr in Sachsen von 82 auf 105 deutlich gestiegen. Rettungsassistenten und Feuerwehrleute hatten besonders unter tätlichen Angriffen...
Seit Jahren ersticken die sächsischen Verwaltungsgerichte in einer Flut von Klagen, weil jeder abgelehnte Asylbewerber auf Kosten der Steuerzahler gegen seine Abschiebung klagen kann. Wie...
Heftige Kritik musste die CDU-Bundesregierung vom Bundesrechnungshof einstecken. Die Kosten der sogenannten Energiewende würden explodieren und die Gefahr eines Blackouts immer mehr steigen. Der Wirtschaftsstandort...
Zum Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Freistaat und Kommunen erklärt der finanzpolitische Sprecher, André Barth: „Aus der dringend notwendigen Reform wurde leider nur ein laues...
Zur neuen Corona-Verordnung der sächsischen Regierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die erneute Verschärfung bestimmter Corona-Maßnahmen ist überzogen. Es ist übertrieben, bereits zehnjährige Schulkinder stundenlang...
Aktuell wurden in Leipzig erneut mehrere Fahrzeuge eines Wohnungsunternehmens von mutmaßlichen Linksextremisten abgefackelt. Laut der AfD-Anfrage (7/5444) gab es im letzten Jahr insgesamt 30 Brandanschläge...