Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/10108) des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Thumm hat ergeben, dass von Januar bis April 2022 Waren im Wert von 333.217.000 Euro aus Russland in den Freistaat Sachsen importiert wurden.
Zum Vergleich: In den ersten vier Monaten 2019 waren es 149.892.000 Euro, 2020 waren es 63.995.000 Euro und 2021 lag der Wert bei 189.658.000 Euro. Besonders der Importwert für Erdöl und Erdgas nahm von 2021 auf 2022 deutlich von 133.478.000 auf 281.664.000 Euro zu. Eine Steigerung gab es aber z.B. auch bei den Nickel-Importen.
Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage erklärt Thomas Thumm:
„Die Russland-Sanktionen sind ungeeignet, um einen Frieden in der Ukraine herbeizuführen und richten darüber hinaus einen existenzbedrohenden Schaden für viele sächsische Unternehmen an. Deshalb sprechen wir uns dafür aus, die Sanktionen komplett abzuschaffen.
Bereits seit vielen Jahren behindern die Sanktionen die Handelstätigkeit sächsischer Unternehmen. Schon vor dem Krieg in der Ukraine sank der Warenaustausch zwischen Sachsen und Russland um über 70 Prozent. Besonders gravierend dabei: Sachsen verliert durch die Sanktionen doppelt. Zum einen können unsere Unternehmen nicht mehr exportieren, sind aber zum anderen auf russische Rohstoffimporte angewiesen, die durch die Sanktionen teurer werden.
Eine solche Politik ist ohne Sinn und Verstand. Wir fordern daher von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, dass er eine Bundesratsinitiative zur Beendigung der Sanktionen auf den Weg bringt. Er muss jetzt die Ernsthaftigkeit seiner öffentlichen Kritik mit Taten beweisen.“