Mit dem Geld der Steuerzahler scheint das SPD-Gesundheitsministerium ziemlich locker umgegangen zu sein. Statt eigene Mitarbeiter für die anfallende Arbeit zu nutzen, wurden für viel...
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt hat der Freistaat deutlich mehr Hundertschaften eingesetzt als im vergangenen Jahr. Vermutlich erreichen wir den höchsten Wert seit Jahren. Finanzieren lässt...
Lieber Herr Vetterick, mit Erstaunen habe ich Ihre gestrige Ankündigung in der „Sächsischen Zeitung“ gelesen, im Zusammenhang mit der Bundestagswahl auch über die AfD zu...
Am Wochenende zeigte sich die ganze Scheinheiligkeit der sächsischen Corona-Politik in Leipzig: Eine Demonstration von Impfgegnern wurde vorzeitig abgebrochen, dagegen durften 1.000 Teilnehmer auf einer...
Zu „60 Jahre Mauerbau“ erklärt der kulturpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Die Berliner Mauer zerriss unzählige ostdeutsche Familien. Viele hundert Menschen wurden zudem...
In der Sächsischen Zeitung fand sich unlängst ein Artikel mit dem Titel „Wie Juden in Sachsen leben“. Darin wird der sächsische Landes- und Fraktionsvorsitzende der...
Zum AfD-Antrag „Für eine transparente und demokratische Strukturpolitik – Regionale Begleitausschüsse bürgernah, nachvollziehbar und rechtsstaatlich gestalten“ (7/6970) erklärt der Abgeordnete, Jörg Dornau: „Die Verteilung der...
Zum AfD-Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie (7/2702 und 7095) erklärt der Abgeordnete, Alexander Wiesner: „Politiker der Regierung können sich nach der Wahl oft nicht mehr...
Bei Volksentscheiden belegt Sachsen Im Bundesvergleich nur den zehnten Platz. Das ergab eine Untersuchung des Vereins „Mehr Demokratie“. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die...