Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Schluss mit grüner Energiepolitik: Rettet unsere Wirtschaft!“ erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Die Kernkraftwerke ein...
Am 20. Dezember will die Staatsregierung über das sogenannte Haushaltsbegleitgesetz (Drs. 7/11500 – noch nicht öffentlich!) die Regeln für den Bau neuer Windkraftanlagen lockern. Die...
Für die Nutzer von Öl-, Holz- und Kohleheizungen wird es keine Finanzhilfen geben. Auch die energieintensive Chemie- und Stahlindustrie erhält keine Hilfen, um bei den...
Zum AfD-Antrag „Deutsche Interessen wahren – Ölembargo gegen Russland beenden“ (7/11494) erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Der EU-Importstopp für russisches Öl bietet Ausnahmeregelungen, die bereits...
Österreich und Italien beziehen weiterhin russisches Gas über die Transgas Pipeline, die durch die Ukraine führt. Ein Abzweig über Tschechien führt auch bis nach Deutschland...
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Weiterbetrieb von drei Kernkraftwerken bis 15. April 2023 beschlossen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion,...
Die Bundesregierung sieht bisher nur eine Entlastung von Bürgern mit Gasheizungen vor („Gaspreisbremse“). Wer eine Öl-, Kohle- oder Holzheizung hat, geht dagegen leer aus, obwohl...
Laut AfD-Anfrage (7/10998) können bei einem Blackout nur 15 Prozent der sächsischen Bevölkerung über das Wassersicherstellungsgesetz versorgt werden. Dabei liegt der Versorgungsgrad der einzelnen „Prioritätenkommunen“...
Über den Energiemangel und die Entlastung der Bürger wollen heute Ministerpräsident Michael Kretschmer und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sprechen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion,...