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Kategorie: Sachsen

Sachsen
Keine Aufhebung der Corona-Verbote: Kretschmers Hin-und-Her frustriert die Bürger
Keine Aufhebung der Corona-Verbote: Kretschmers Hin-und-Her frustriert die Bürger
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gab bekannt, dass Lockerungen der drastischen Corona-Verbote nun erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfizierten möglich sein sollen. Dabei sind bis jetzt nächtliche Ausgangssperren...
21.01.2021
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Sachsen
Mega-Lockdown: Keine Schließung von Betrieben und Verkehr!
Mega-Lockdown: Keine Schließung von Betrieben und Verkehr!
Laut Medienberichten plant die Bundesregierung einen Mega-Lockdown. Es sollen alle Betriebe geschlossen sowie der öffentliche Nah- und Fernverkehr eingestellt werden. Zusätzlich gelten strenge Ausgangssperren. Außerdem...
15.01.2021
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Sachsen
Aushöhlung des Rechtsstaats: 60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen bleiben
Aushöhlung des Rechtsstaats: 60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen bleiben
60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen nun doch in Sachsen bleiben. Das entschied aktuell die sächsische Härtefallkommission. Martina Jost, migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Die AfD sieht diese Entscheidung kritisch. Hier...
14.01.2021
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Sachsen
Corona-Politik: Bürger sind schuldlos an Kretschmers Fehlern
Corona-Politik: Bürger sind schuldlos an Kretschmers Fehlern
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Den überlasteten Pflegekräften in Krankenhäusern und Seniorenheimen gilt auch unser Dank. Allerdings müssen die...
07.01.2021
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Sachsen
Verlängerter Lockdown ist ein Versagen der Regierung
Verlängerter Lockdown ist ein Versagen der Regierung
Zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Der verlängerte Lockdown ist das Ergebnis einer Serie von Fehlern der Staatsregierung. Er wird...
06.01.2021
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Sachsen
AfD fordert die sofortige Öffnung aller Kitas und Grundschulen
AfD fordert die sofortige Öffnung aller Kitas und Grundschulen
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hält eine Verlängerung des Lockdowns in Sachsen „bis mindestens Ende Januar für unvermeidbar“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Es ist unverantwortlich, ein ganzes Land...
04.01.2021
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Sachsen
Kirchen müssen an Weihnachten zugänglich sein
Kirchen müssen an Weihnachten zugänglich sein
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) – nach eigenem Bekunden christlichen Glaubens – rät den Sachsen, in diesem Jahr auf die Teilnahme an weihnachtlichen Gottesdiensten...
18.12.2020
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Sachsen
Herr Kretschmer, treten Sie als Ministerpräsident zurück!
Herr Kretschmer, treten Sie als Ministerpräsident zurück!
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Sachsen in eine gesundheitliche, wirtschaftliche und demokratische Sackgasse geführt....
16.12.2020
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Sachsen
AfD sagt Nein zu Ausgangssperren und Kita-Schließungen
AfD sagt Nein zu Ausgangssperren und Kita-Schließungen
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die CDU-geführte Staatsregierung verfällt in wilden Aktionismus: Nächtliche Ausgangssperren, Kita- und Grundschul-Schließungen und Maske-Tragen in menschenleeren...
11.12.2020
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