Zum aktuellen Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat aus den vergangenen fast zwei Jahren nicht das Geringste...
SPD-Gesundheitsministerin Petra Köpping schließt die Impfpflicht für Pflegepersonal nicht mehr aus. „Ich verstehe nicht, dass man die alten Menschen, die betreut werden, so einer Gefahr...
Die 36 Abgeordneten der sächsischen AfD-Fraktion haben am 12. November eine Klage gegen die neue 2-G-Regel eingereicht. Der Verfassungsgerichtshof muss nun im Eilverfahren eine sogenannte...
Laut einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/7962) sind die Impfdurchbrüche in Sachsen von 320 im August auf 1.433 im September sprunghaft gestiegen. Bis 30. September sind...
Zur aktuellen Corona-Politik und zur angekündigten Verschärfung der 2G-Kontrollen in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Landesregierung hat die Überlastung der Krankenhäuser selbst zu...
Mehrere sächsische Sportverbände rebellieren aktuell gegen die Verschärfung der Corona-Maßnahmen und die damit einhergehende Diskriminierung von Ungeimpften. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion,...
Die AfD-Fraktion hat in einer Stellungnahme an das sächsische Sozialministerium betont, dass die Ausweitung der 2G-Regel auf einen Impfzwang hinausläuft und damit verfassungswidrig ist. Die...
Ungeimpften, gesunden Bürgern ist es nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung verboten, gastronomische Einrichtungen zu nutzen oder an Freizeit- und Sportveranstaltungen teilzunehmen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende,...
Die Landesregierung überlegt aktuell, einen Lockdown für Ungeimpfte einzuführen. Laut LVZ dürfen dann Ungeimpfte nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Ihnen soll nicht nur der...