Die sächsische Regierung hat keinen Überblick, wie viele Asylbewerber sich über Scheinvaterschaften Sozialleistungen und ein Bleiberecht erschleichen wollten. Laut AfD-Anfrage (7/6619) müsste sie dafür zu...
Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/6739) mit dem Titel „Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mittels Antikörpernachweis“ erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Staatsregierung weigert sich...
Zur aktuellen Debatte „Rente mit 67, 68 oder 70? - Wer bietet mehr?“ auf Antrag der AfD-Fraktion, erklärt der Abgeordnete, André Wendt: „Die Idee des...
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Lage erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat heute abermals keine Perspektive aufgezeigt, wie sie...
Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ergibt keinen...
Laut einer AfD-Anfrage wurden im letzten Jahr nur 498.228 Euro für Familien-, Ehe- und Lebensberatung in Sachsen ausgegeben (Drs. 7/6620). Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin...
Zur Maskenpflicht erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Die Maskenpflicht im Freien war von Anfang an unverhältnismäßig, weil es im Außenbereich erwiesenermaßen...
Die Versorgung mit Hausärzten wird im ländlichen Sachsen immer dramatischer. In bereits fünf Planungsbereichen sind mehr als 25% der Hausarztstellen nicht besetzt und weisen eine...
Der Chef der Leipziger Uni-Kinderklinik, Professor Wieland Kiess, warnt vor der Corona-Impfung für Kinder. „Kinder impfen, um Alte zu schützen – das geht aus meiner...