Dialog-Abbruch zu Russland = falsch

Der AfD-Abgeordnete Thomas Thumm hat sich mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/11047) nach Projekten und Partnerschaften zwischen Sachsen und Russland zwischen 2017 und 2022 erkundigt.

Bis Anfang 2022 unterhielt der Freistaat Regionalpartnerschaften mit den russischen Regionen St. Petersburg, Tatarstan und Baschkortostan. Diese Zusammenarbeit wurde genauso eingestellt wie alle anderen kulturellen, wissenschaftlichen und ökonomischen Projekte. In den letzten Jahren gab es etliche Schüleraustausche bzw. Schulpartnerschaften, Kooperationen im Bereich der Archäologie, des Theaters, der Kunst, des Tourismus sowie wirtschaftliche Projekte – etwa zu „ressourceneffizienten Produktionstechnologien“.

Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage erklärt Thomas Thumm:

„Völker in Kollektivhaftung für die Regierungspolitik zu nehmen, ist ein schwerwiegender Fehler. Gerade in Kriegszeiten müssen wir in Dialog bleiben mit den russischen Bürgern. Der Archäologe aus Omsk, der bisher mit sächsischen Kollegen zusammenarbeitete, vertritt doch nicht automatisch die gleiche Meinung wie die russische Regierung. Das gilt ebenso für Schauspieler, Schüler und Unternehmen.

Die gemeinsamen Projekte zwischen Sachsen und Russland in den letzten Jahren waren fast ausschließlich unpolitischer Natur und sind daher auch mit dem heutigen Wissen unbedenklich. Wir fordern die sächsische Staatsregierung dazu auf, die gewachsenen Beziehungen zu russischen Bürgern, Wissenschaftlern, Künstlern und Unternehmen zu reaktivieren. Statt die Gräben zu vertiefen, müssen wir die Brücken der Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft nutzen.“