Kl. Anfrage: Strukturwandel beschränkt sich hauptsächlich auf Kita-Sanierungen!

Thomas Thumm, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung, hat sich in einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8911) auflisten lassen, welche Einzelprojekte für den Strukturwandel bereits bewilligt wurden. Das Ergebnis: Bei den 19 Projekten handelt es sich hauptsächlich um die Sanierung von Kitas und Schulen sowie touristische Attraktionen wie Campingplätze.

Dazu erklärt Thumm:

„Schulgebäude und der Kindergarten um die Ecke sollten selbstverständlich modern gehalten werden. Ebenso habe ich nichts gegen den Bau von Freizeitbädern wie in Kamenz (rund 30 Mill. €) oder neue Campingplätze (rund 20 Mill. €) vor den Toren von Leipzig einzuwenden.

Wenn allerdings zwölf von 19 geförderten Projekten keinen unmittelbaren Beitrag zur Wertschöpfung liefern, läuft beim Strukturwandel grundsätzlich etwas falsch. Die Regierung nutzt das Label des Strukturwandels, um ihre Versäumnisse der letzten 30 Jahre aufzuholen. Das reicht jedoch vorn und hinten nicht aus, um die wegfallenden Industrie-Arbeitsplätze gleichwertig zu ersetzen.

Aus meiner Sicht muss Sachsen ein Land der Energie-Erzeugung bleiben. Denn wo es bezahlbare Energie gibt, können auch viele andere Branchen (Metall und Elektro, Chemie, Textil, …) prosperieren. Nur auf den Tourismus zu setzen, ist zu wenig.“