Bei den Kosten für die 13 sächsischen Impfzentren fallen extreme Unterschiede auf. Laut AfD-Anfrage (7/5701) reicht die Spanne bei den Mietkosten von 3.182 Euro in Mittelsachsen bis 793.188 Euro im Landkreis Meißen. Für Personal und Material rechnet der Landkreis Erzgebirge …
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„Ich steche euch alle ab, Allahu Akbar“ – Islamisten sofort abschieben!
In der Verhandlung zum islamistischen Messermord an einem Touristen in Dresden kamen nun pikante Details heraus: Abdullah H. wurde laut BILD bereits in der Haft gewalttätig und schrie die Justizbeamten an: „Ich steche euch alle ab, Allahu Akbar.“
Vom Justizministerium …
Keine Asyl-Propaganda auf Kosten der Steuerzahler!
In einem offenen Brief beschwert sich die AfD-Fraktion beim Sächsischen Ausländerbeauftragten, Geert Mackenroth, über seine „Argumentationshilfe“ gegen „Populismus“. Auf zehn kostenlos verteilten Karten will der CDU-Politiker angebliche „Stammtischparolen“ gegenüber Asylbewerbern entkräften.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:
„Diese ‚Argumentationshilfe‘ …
Was bitteschön ist „Ethnosexismus“??? Täter werden zu Opfern gemacht
Mit dem Geld der Steuerzahler fördert die CDU-Regierung absurde Initiativen. So hat letztes Jahr der „Verband binationaler Familien e.V.“ 174.000 Euro erhalten, um „antimuslimischen Rassismus“ und „Ethnosexismus“ in Sachsen zu bekämpfen. Das deckte die AfD-Anfrage (7/5574) des Abgeordneten Carsten Hütter …
AfD-Anfrage: Gewalt gegen Rettungskräfte erneut gestiegen!
Übergriffe auf Mitarbeiter der Rettungsdienste sind im letzten Jahr in Sachsen von 82 auf 105 deutlich gestiegen. Rettungsassistenten und Feuerwehrleute hatten besonders unter tätlichen Angriffen und Körperverletzung zu leiden. Insgesamt waren drei Schwerverletzte und 50 leichtere Verletzungen zu beklagen. In …
Brandanschläge und Attacken auf Polizei durch linke Gewalttäter
Aktuell wurden in Leipzig erneut mehrere Fahrzeuge eines Wohnungsunternehmens von mutmaßlichen Linksextremisten abgefackelt.
Laut der AfD-Anfrage (7/5444) gab es im letzten Jahr insgesamt 30 Brandanschläge in Sachsen von linken Gewalttätern und drei von rechten.
Bei Angriffe auf Polzisten gibt …
Wo ist Justizministerin Katja Meier? Linksextremisten können Sachsen ungestraft terrorisieren
Linksextremistische Täter werden von der sächsischen Justizministerin Katja Meier nicht mit dem nötigen Nachdruck verfolgt. Von 1.023 Ermittlungsverfahren im letzten Jahr wurden fast 1.000 eingestellt, weil meistens keine Täter ermittelt werden konnten. Nur 55 Täter wurden mit Geld- oder Bewährungsstrafen …
Linksextremismus bekämpfen: Neue RAF verhindern
Zum Antrag der AfD „Neue RAF verhindern“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:
„Die Brutalität der Linksextremisten nimmt in Sachsen immer stärker zu. Laut BKA stehen sie an der Schwelle zum Terrorismus und gezielte Tötungen sind nicht mehr auszuschließen. Besonders …
Islamistische Bedrohung stoppen: Muss erst erneut ein Bürger ermordet werden?
In Sachsen sind dem Verfassungsschutz 87 Personen bekannt, die u.a. Verbindungen zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) haben. Laut AfD-Anfrage (7/4693) haben 70 davon Asyl beantragt.
Davon genießen 28 den vollen oder subsidiären Asylschutz. Nur 30 Asylbescheide wurden abgelehnt und zehn …