Zur aktuellen Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Um das Asyl-Chaos an den deutschen Grenzen und in den überlasteten Kommunen zu beheben, reicht es nicht, mehr Geld zu verteilen und auf Bezahlkarten für Asylbewerber umzustellen. Wir müssen die …
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
dass ein Staat von seinen Bürgern Steuern verlangt, um gute Schulen, den Straßenausbau, eine zuverlässige Polizei und soziale Unterstützung für die Schwächsten der Gesellschaft zu finanzieren, ist …
Die CDU will „Klimaschutz“ in der Sächsischen Verfassung verankern, berichtet die “Freie Presse”. Damit kommt sie einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen nach.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Die CDU hat sich zu einer wirtschaftsfeindlichen …
Die AfD-Fraktion wird für das November-Plenum einen Dringlichkeitsantrag einreichen. Hintergrund: Sachsen ist das einzige Bundesland, dass die pünktliche Auszahlung der Agrar-Förderung an die Landwirte nicht schafft.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Der Ministerpräsident muss dafür Sorge tragen, …
Zu den Bauernprotesten vor dem Sächsischen Landtag und zur Sondersitzung des Umweltausschusses sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Jeder Tag Verzug bei Förderanträgen bedeutet für unsere Bauern, dass sie befürchten müssen, weniger an Fördermitteln zu erhalten. Nach dieser Logik unserer …
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
obwohl an den sächsischen Grenzübergängen zu Polen und Tschechien inzwischen Kontrollen stattfinden, geht die illegale Masseneinwanderung trotzdem unvermindert weiter.
2.500 illegale Einreisen registrierte die Bundespolizei seit Beginn …
Im Erzgebirgskreis müssen 43 Prozent der Beschäftigten mit weniger als 2.284 Euro Bruttolohn im Monat auskommen. Das ist deutschlandweiter Rekord, berichtet die LVZ. Ähnlich viele Geringverdiener leben im Landkreis Görlitz und im Vogtland (42 und 40 Prozent).
Dazu erklärt der …
Im Energieausschuss des Sächsischen Landtags wollten CDU, SPD und Grüne heute die „flächendeckende kommunale Wärmeplanung“ voranbringen (Drs. 7/13008).
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Wärmeplanung ist eine Vorstufe der späteren Zwangssanierungen und Heizungsverbote. In einem ersten Schritt will …
