Zum AfD-Antrag „Verhandeln ist ein mutiges Wort – gemeinsam für den Frieden in der Ukraine“ (7/16059) erklärt der Abgeordnete Timo Schreyer:
„Papst Franziskus hat uns zu Mut für Verhandlungen im Ukraine-Konflikt aufgerufen. Auch wir wollen ein Zeichen …
Zur Fachregierungserklärung „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Regierung spielt sich als Verteidiger von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat auf, doch das nehmen ihr immer weniger Bürger ab. Zunehmend fühlen sie sich an überwunden …
Der Diakonie-Chef Rüdiger Schuch will alle AfD-Wähler aus seinem Unternehmen werfen. „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“, wird Schuch zitiert. Wer als AfD-Wähler enttarnt wird, soll zum Rapport, berichtet BILD. Sollte sich der Mitarbeiter …
Seit Dezember 2007 arbeitete der mutmaßliche chinesische Spion Jian Guo für das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz. Ab 2014 suchte Jian Guo die Nähe zu Maximilian Krah (damals noch CDU, heute AfD). Laut BILD wurde Jian Guo schließlich erst im August …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
der französische Präsident Emmanuel Macron hat in dieser Woche eine vielbeachtete Grundsatzrede über Europa gehalten.
Er warnte wortwörtlich davor, dass Europa sterben könne. Um den Untergang Europas abzuwenden, …
Das sächsische CDU-Innenministerium rechnet dieses Jahr nicht mit einem Rückgang der illegalen Masseneinwanderung. Die Regierung muss deshalb eine hohe Summe an zusätzlichem Steuergeld in die Hand nehmen, um die Migranten zu versorgen. Aktuell sind im Haushalt 86 Millionen Euro für …
Die Handwerksbetriebe in Ostsachsen schauen „äußerst pessimistisch in die Zukunft“. Laut Frühjahrsgutachten der Handwerkskammer ist besonders das Bauhandwerk von stark einbrechenden Aufträgen und sinkenden Umsätzen betroffen.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Krise am Bau wurde von der …
Das britische Parlament hat Ruanda zum sicheren Drittstaat erklärt. Nun sollen alle Migranten, die illegal nach Großbritannien einreisen, ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda abgeschoben werden. „Erste Flüge nach Ostafrika sind bereits terminiert“, berichtet der „Spiegel“.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende …
Zur Diskussion um das Verbrennerverbot ab 2035 erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Selbst nach der Ankündigung von Volkswagen, in Zwickau Stellen abzubauen, lobte CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer die Elektromobilität als ‚unschätzbaren Vorteil‘ für Sachsen. Ich halte das für eine …
