Jeden Monat müssten in Sachsen 62 Fußballfelder mit Solaranlagen zugepflastert, vier große Windräder gebaut und rund 2.000 Gas- und Ölheizungen gegen Wärmepumpen getauscht werden. Nur so ließen sich die „Klimaziele“ im Freistaat erreichen. Das ergab eine Studie im Auftrag der …
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Vizepräsident des Landtags wird Grußwort verweigert: Parlamentarische Gepflogenheiten achten!
Gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten hätte der Vizepräsident des Landtages, André Wendt (AfD), auf dem heutigen Parlamentarischen Abend des Ostdeutschen Sparkassenverbandes ein Grußwort gehalten. Der Verband stellte sich jedoch dagegen und verweigerte dem Vizepräsidenten diese Möglichkeit. Währenddessen darf CDU-Innenminister Armin Schuster …
„Wärmeplanung“ boykottieren! Freie Heizungswahl für alle!
Im Energieausschuss des Sächsischen Landtags wollten CDU, SPD und Grüne heute die „flächendeckende kommunale Wärmeplanung“ voranbringen (Drs. 7/13008).
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Wärmeplanung ist eine Vorstufe der späteren Zwangssanierungen und Heizungsverbote. In einem ersten Schritt will der …
Stadtwerke rüsten auf Wasserstoff um: Strom- und Heizkosten werden explodieren!
Viele Stadtwerke brüsten sich damit, in den nächsten Jahren ihre Strom- und Wärmeversorgung auf „klimaneutral“ umzustellen. Allein die Dresdner Stadtwerke „Sachsen-Energie“ wollen dafür 1,5 Milliarden Euro in die Umrüstung ihrer Energieversorgung stecken. Das Problem dabei: Später soll z.B. …
Grüner Energieminister = Physikleugner!
Mit einem aktuellen Antrag fordert die sächsische AfD-Fraktion die Regierung dazu auf, die Weichen für einen Wiedereinstieg in die Kernkraft zu stellen (Drs. 7/14345).
Der grüne Energieminister Wolfram Günther lehnte dies nun in einer Stellungnahme ab. Seine Begründung: Windindustrie- und …
„Totes Pferd“? Deutschland muss sich dem weltweiten Kernkraft-Trend anschließen!
Während SPD-Bundeskanzler Scholz fabuliert, Kernkraft sei ein „totes Pferd“, gibt es weltweit einen massiven Trend hin zur preiswerten Kernenergie. Immer mehr Länder machen den teuren Atomausstieg rückgängig: Nach Schweden soll nun auch in den USA ein stillgelegtes Kernkraftwerk wieder …
Heizungsverbote und Sanierungszwang müssen mit allen Mitteln verhindert werden!
Die „Sächsische Zeitung“ berichtet heute über eine Auswertung von Gebäudeversicherungen, wonach im Freistaat Sachsen besonders alte Häuser stehen. Das mittlere Baujahr sei 1982. Nur in Thüringen und Sachsen-Anhalt sind die Häuser noch älter.
In den Neuen Bundesländern müssen daher …
Unberechtigte Asylbewerber direkt an der Grenze zurückweisen!
Derzeit werden in Sachsen täglich neue illegale Migranten aufgegriffen. Die Regierung kündigte nun an, gegen die Schleuser-Kriminalität stärker vorgehen zu wollen.
Zu den angekündigten Maßnahmen sagte Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, der Sächsischen Zeitung:
„Die Bereitschaftspolizei in …
Schweden zeigt, wie es geht: Kernkraftwerke auch in Sachsen bauen!
Das inzwischen konservativ regierte Schweden will bis 2045 zehn neue Kernkraft-Reaktoren bauen. Das hat die Umweltministerin verkündet und will dazu die bestehende Gesetzeslage ändern.
Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:
„Durch die furiosen Wahlergebnisse der patriotischen …