In den letzten beiden Jahren gab es 468 Beschwerden über Pflegeheime beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). In zwölf Fällen verhängte die Behörden daraufhin einen Aufnahmestopp. In 182 Fällen wurde die vorgegebene Anzahl an Pflege-Fachkräften unterschritten. Die Zahlen stiegen jeweils …
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Ausschüsse
Verfassung, Recht und Europa
Mitglieder:
Dr. Volker Dringenberg
Dr. Joachim Michael Keiler
Sebastian Wippel
Alexander Wiesner
Martin Braukmann
Mike Moncsek
Stellvertreter:
Torsten Gahler
Roman Golombek
Martina Jost
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Ferdinand Wiedeburg
Lars Kuppi
Arthur
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa
Arbeitskreisvorsitzender:
- Dr. Volker Dringenberg
- SV: Alexander Wiesner
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Sebastian Wippel
- Alexander Wiesner
- Martin Braukmann
- Mike Moncsek
Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
- Sebastian
AfD-Anfrage: Gewalt gegen Schüler und Lehrer auf hohem Niveau
An Dresdner Oberschulen gab es seit 2016 insgesamt 158 „besondere Vorkommnisse“, die dem Kultusministerium gemeldet wurden. Darunter viele Fälle von Gewalt unter Schülern und sogar Todesdrohungen gegen Lehrer. Auffällig ist dabei die hohe Beteiligung von Schülern mit Migrationshintergrund an …
Corona-Beschränkungen: Keine starre Obergrenze von 50 Neuinfizierten
Bei der Öffnung der Corona-Beschränkungen wurde ein sogenannter Notfallmechanismus beschlossen (MP Kretschmers „Corona-Ampel“). Treten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage auf, sollen wieder Beschränkungen eingeführt …
Wer Angehörige pflegt, muss dafür finanzielle Unterstützung erhalten!
Laut einem vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebenem Gutachten sind in Deutschland über 100.000 zusätzliche Pflegekräfte nötig, um eine angemessene Betreuung zu gewährleisten. Dazu erklärt André Wendt, Obmann der AfD im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages:
„Wir bezahlen Pflegekräften, denen wir …
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!
Bei der Landtagswahl 2024 verbesserte sich die AfD in Sachsen um 3,1 Prozent und erzielte mit 30,6 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. Insgesamt konnten wir fast 200.000 Sachsen mehr als beim letzten Mal von uns überzeugen.
Vielen, vielen Dank für …