Laut übereinstimmender Medienberichte will die sächsische Regierung in den nächsten Tagen über ein „Gesundheitsnotstandsgesetz“ entscheiden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Schaufel:
„Das geplante Notstandsgesetz würde der Regierung erhebliche zusätzliche Befugnisse gewähren. Dies im Alleingang ohne Beteiligung des …
Sachsen ist bundesweit Letzter bei der Impfung von Risikogruppen, obwohl der Freistaat Spitzenreiter bei den Infektionen ist. Zugleich wurde bekannt, dass die Online-Terminvergabe chaotisch verläuft und erst nach einer Woche Verspätung am Wochenende eine funktionierende Telefon-Hotline eingerichtet werden soll.…
CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wollte einen Impfpass für Corona einführen. Nach Protesten beauftragte er den Ethikrat mit der Prüfung seines Vorhabens. Das Ergebnis liegt nun vor: Vom Impfpass wird abgeraten.
Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Einmal mehr bekommt Herr Spahn …
Die sächsischen Krankenhäuser machen aufgrund der aktuellen Corona-Politik Millionen-Verluste, berichtet die Sächsische Zeitung. Trotz kaum vorhandener Corona-Patienten läge die Auslastung noch unter dem Normalniveau. So sei das Städtische Klinikum Dresden z.B. nur zu 77 Prozent belegt.
Frank Schaufel, …
Die Reform der Krankenhauslandschaft in Sachsen wird von der Staatsregierung seit Jahren verschleppt. Vor der Landtagswahl habe die Regierung die Auseinandersetzung gescheut, schreibt die „Freie Presse“. Nun soll der Plan frühestens in einem Jahr vorliegen.
Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der …
Als Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/2797) der AfD-Fraktion zur „Beschaffung und dem Einsatz von Corona-Schutzausstattung durch den Freistaat Sachsen“ gibt die Staatsregierung zu, dass sie einen „Großteil der Schutzausrüstung und insbesondere Atemschutzmasken (…) vom asiatischen Markt (China)“ …
Die sächsische Staatsregierung ist immer noch nicht bereit, die versprochene Corona-Prämie für Pflegekräfte auf 1.500 Euro aufzustocken. Nachdem der Bund 1.000 Euro pro Pflegekraft zur Verfügung stellt, haben mehrere Bundesländer zugestimmt, die fehlenden 500 Euro aus der Landeskasse zu …
Gerade in der aktuellen Situation leisten die Mitarbeiter in den sächsischen Pflege- und Altenheimen Großartiges. Zum heutigen Tag der Pflege möchten wir deshalb DANKE sagen. Viele ältere Menschen werden darüber hinaus von ihren Angehörigen in den eigenen vier Wänden …
In einem Radeberger Pflegeheim sind aktuell sieben Bewohner an Corona verstorben. Insgesamt sind 39 Bewohner und Pflegekräfte infiziert. Zuvor gab es bereits zehn Tote Senioren in einem Zwönitzer Pflegeheim.
Zusätzlich sollen die Pflegekräfte nun doch keinen Krisenbonus von 1.500 Euro …
