Wir müssen lebenswichtige Produkte in Deutschland produzieren

Als Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/2797) der AfD-Fraktion zur „Beschaffung und dem Einsatz von Corona-Schutzausstattung durch den Freistaat Sachsen“ gibt die Staatsregierung zu, dass sie einen „Großteil der Schutzausrüstung und insbesondere Atemschutzmasken (…) vom asiatischen Markt (China)“ erworben hat. Die Beschaffung kostete 126,5 Millionen Euro.

Außerdem räumt die Regierung ein, dass die Schutzausrüstung „nicht nach den einschlägigen Normen geprüft und hergestellt worden“ ist. Es habe lediglich eine Sicht-Prüfung durch den TÜV Nord und den Freistaat Sachsen stattgefunden.

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frank Schaufel:

„Lebensnotwendige Produkte wie Medikamente oder Schutzausrüstung müssen wir vorrangig in Deutschland nach den hier geltenden Standards herstellen, um darauf im Notfall schnell Zugriff zu haben.

Hinzu kommt der wirtschaftliche Aspekt: Es ist besser, wenn wir für über 100 Millionen Euro in Sachsen oder Deutschland einkaufen und unsere einheimischen Unternehmen damit unterstützen.

Um dies zu realisieren, hat die AfD im Juni eine Aktuelle Debatte im Sächsischen Landtag auf den Weg gebracht, bei der es darum ging, die Abhängigkeit von Lieferketten zu reduzieren. Wir haben es in den letzten Jahren mit der Globalisierung übertrieben. Das Resultat waren am Anfang der Coronakrise Versorgungsengpässe, die sich nicht wiederholen dürfen.“