Laut übereinstimmender Medienberichte will die sächsische Regierung in den nächsten Tagen über ein „Gesundheitsnotstandsgesetz“ entscheiden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Schaufel: „Das...
Sachsen ist bundesweit Letzter bei der Impfung von Risikogruppen, obwohl der Freistaat Spitzenreiter bei den Infektionen ist. Zugleich wurde bekannt, dass die Online-Terminvergabe chaotisch verläuft...
Zum Antrag „Panikmache beenden – Mit Augenmaß und Sachverstand in der Corona-Krise agieren“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Dr. Rolf Weigand: „Es ist schlicht unzureichend und nicht...
Zur Regierungserklärung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer heute im Sächsischen Landtag betont der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Herr Kretschmer und seine Regierung haben versagt. Kopflos haben sie...
Zur neuen Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wir halten die Corona-Maßnahmen für unverhältnismäßig. Die sächsische Staatsregierung beteiligt sich mit den unnötigen Verschärfungen...
Zum AfD-Antrag „Impfquoten auch ohne Impfpflicht erfolgreich steigern“ erklärt der Abgeordnete Thomas Prantl: „Gerade erst wieder hat sich CDU-Bundesbildungsministerin Anja Karliczek mit der Forderung hervorgetan,...
Als Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/2797) der AfD-Fraktion zur „Beschaffung und dem Einsatz von Corona-Schutzausstattung durch den Freistaat Sachsen“ gibt die Staatsregierung zu,...
„Kaum ein Mediziner will Landarzt in Sachsen werden“, titelt aktuell der MDR. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Mit attraktiven finanziellen Anreizen wäre es...
Die AfD-Fraktion bringt im Sächsischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag ein, die Mundschutz-Pflicht sofort abzuschaffen (7/2612).Alle Kitas sollen zudem wieder in den Normalbetrieb zurückkehren, fordert der Sächsische...