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Schlagwort: Demokratie

Demokratie
AfD-Antrag: Alle Ausschuss-Sitzungen müssen öffentlich sein!
AfD-Antrag: Alle Ausschuss-Sitzungen müssen öffentlich sein!
Zum AfD-Antrag (Drs. 7/9323) zur Änderung der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags, um mehr öffentliche Ausschuss-Sitzungen zu ermöglichen, erklärt der Abgeordnete Alexander Wiesner: „Hauptkritikpunkt am parlamentarischen...
04.03.2022
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Demokratie
Neunter Anschlag auf ein AfD-Büro im Erzgebirge
Neunter Anschlag auf ein AfD-Büro im Erzgebirge
Erneut hat es am Wochenende einen Anschlag auf das Büro des AfD-Abgeordneten Thomas Prantl in Annaberg-Buchholz gegeben. Mit einer teerartigen Flüssigkeit wurden Fenster und Wände...
05.07.2021
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Bildung
Offener Brief an die Landeszentrale für politische Bildung
Offener Brief an die Landeszentrale für politische Bildung
Sehr geehrter Herr Dr. Roland Löffler, vor einigen Tagen erhielt ich aus Ihrem Haus eine Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung mit der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber. Frau...
27.05.2021
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Justiz
AfD-Antrag: Weisungsrecht des Justizministeriums abschaffen
AfD-Antrag: Weisungsrecht des Justizministeriums abschaffen
Die AfD hat jetzt einen Antrag gestellt, das einzelfallbezogene Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber Staatsanwälten abzuschaffen (7/6027). Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Ein wichtiger Baustein...
14.04.2021
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Sachsen
Sachsens Corona-Politik: Planlos! Ratlos! Mutlos!*
Sachsens Corona-Politik: Planlos! Ratlos! Mutlos!*
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Situation erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Corona-Politik der Regierung ist eine einzige Katastrophe, titelt aktuell BILD. Tatsächlich ist sie...
24.03.2021
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Demokratie
Grundsatzerklärung: Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa
Die sächsische AfD-Fraktion hat vom 22. bis 24. Oktober 2021 eine internationale Konferenz zur Familienpolitik in Dresden abgehalten. Es beteiligten sich Abgeordnete aus der Slowakei...
01.01.2021
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Grundsatzerklärung:
Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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