MIT-Studie beweist: Masseneinwanderung löst demografisches Problem nicht

Eine Studie des renommierten „Massachusetts Institut of Technology“ (MIT) kommt zu dem Schluss, dass eine alternde Gesellschaft mit sinkenden Geburtenraten im Zeitalter der Automatisierung und Hochtechnologie kein großes Problem darstelle. Fast alle westlichen Industriestaaten seien in den letzten Jahrzehnten im Durchschnitt gealtert, dennoch konnten sie nahezu alle ihr Bruttosozialprodukt pro Kopf steigern. In Hannover sprach Bundeskanzlerin …

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EU mischt sich erneut in nationale Politik ein – Bestandsschutz für Diesel-Fahrzeuge!

Die EU in Brüssel moniert erneut, dass deutsche Pkw die Grenzwerte bei Stickoxiden um mehrere hundert Prozent übersteigen. Zugrunde gelegt war eine entsprechende Studie des Bundesumweltministeriums. Angeblich gibt es laut „Deutschlandfunk“ offenbar Hinweise darauf, dass Berlin in Brüssel zurzeit mit allen Mitteln versuchen soll, strengere Abgasnormen in der EU zu verhindern, um die deutsche Automobilindustrie zu schützen. Dazu erklärt die …

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Staatsregierung laviert herum: Linksextrem ist nicht gleich linksextrem

2016 hat es in Sachsen neun linksorientierte Konzerte gegeben, von denen auf vieren die linksextreme Band „Feine Sahne Fischfilet“ spielte. Allerdings bezeichnet die Staatsregierung diese Konzerte nicht als linksextremistisch. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die „Musikgruppe“ wird im Verfassungsschutzbericht Mecklenburg-Vorpommerns als „explizit anti-staatlich“ geführt und „sehe Gewalt als legitime …

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Rechtsextremismus in Kitas: Nur Lärm um Nichts?

Das „Kulturbüro Sachsen“ hat beklagt, dass es in den letzten Jahren „vermehrt Hinweise und Anfragen über rechtsextremistisches Verhalten von Kita-Kindern erhielt“. Daraufhin führte das „Kulturbüro Sachsen“ eine „Feldforschung“ durch. Ergebnis war eine Broschüre mit Handlungsideen zum Umgang mit Eltern, die in der rechten Szene aktiv sind. Wie eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion nun ergab, hat das Landesjugendamt in den letzten zehn Jahren …

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BKA lügt wie gedruckt?

Anfang Februar dieses Jahres berichtete die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, dass nach dem aktuellen Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) Zuwanderer erheblich mehr Straftaten als Deutsche begehen und kritisierte, dass die Bundesregierung weiterhin nichts tue, um der Situation endlich Herr zu werden. Daraufhin dementierte das BKA auf vielen Ebenen diese Darstellung. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten …

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Klammheimliche Freude? Andere Parteien schweigen laut zu politisch motivierter Gewalt gegen AfD

Erneut wurde auf ein Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Carten Hütter ein Anschlag verübt. Am Wochenende wurde das in Lugau im Erzgebirge mit schwarzer und brauner Farbe massiv beschmiert. Gestern Nachmittag wurde dann eine Werbetafel am Chemnitzer AfD-Büro zerschlagen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Die Büros von MdL Hütter wurden in den vergangenen zwei …

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Sexueller Missbrauch von Kindern im Internet: Staatsregierung will nicht „bewerten“

Die Frage, ob die sächsische Staatsregierung die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Verfolgung des sogenannten „Cyber Grooming“ (dem Überreden von Kindern und Jugendlichen zu sexuellen Handlungen vor dem PC durch Fremde mittels Webcam), als ausreichend erachtet, wollte CDU-Innenminister Ulbig mit dem Verweis, es würde sich um eine Bewertung handeln, nicht beantworten. Die Frage war Teil einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. (Drs. 6/8977) Dazu …

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Erneuter Farbanschlag auf AfD-Büro in Lugau im Erzgebirge!

In Lugau im Erzgebirge ist erneut ein Haus mit einem Büro der Alternative für Deutschland (AfD) beschädigt worden. Laut Polizei wurde die Fassade über eine Länge von elf Metern und bis zu einer Höhe von 2,50 Metern mit schwarzer und brauner Farbe beschmiert. Der Sachschaden beträgt über 1000 Euro. Das Büro unterhält der Landtagsabgeordnete Carsten Hütter. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Eine …

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Leiden Sachsens Grüne an Paranoia?

Die Fraktion der Grünen im Sächsischen Landtag kritisiert aktuell, dass in Sachsen sorbische Ortsbezeichnungen kleiner geschrieben sind, als deutsche. Die gelben Tafeln sind laut „Tag 24“ genormt, der deutsche Schriftzug darauf sei 105 mm groß, der sorbische nur 70 Millimeter. Die Grünen fordern nun wegen dieser „Diskriminierung“ gleich große Schriftarten auf den Ortstafeln. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der der AfD-Fraktion, …

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Zu wenig Gemüse – Gesundes und kostenloses Schulessen wichtiger denn je!

Die „Deutsche Gesellschaft für Ernährung“ (DGE) hat erneut darauf hingewiesen, dass an den sächsischen Schulen immer noch zu wenig Gemüse zum Mittagessen auf den Tisch kommt. Die DGE beruft sich dabei auf eine Studie des „Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft“ (BMEL), das bereits 2015 kritisiert hatte, dass in den Kantinen mehrheitlich Fleischprodukte serviert werden. Die aktuellste Erhebung für Sachsen aus dem Jahr 2010 bescheinigt …

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