AfD-Anfrage: häufig Gewalt auf Sportveranstaltungen

Auf die AfD-Anfrage zu Gewaltvorfällen bei Sportereignissen wie Fußballspielen, verweigerte die Staatsregierung weitestgehend die Aussage (6/14334). Zur Höhe der Sachschäden und zu den typischen Tätern führt sie keine Statistiken. Dies könne nur manuell ausgewertet werden und wäre zu aufwendig. Dr. Rolf Weigand, sportpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „In den letzten Jahren gab es im Schnitt ca. 275 Gewaltstraftaten pro Jahr bei …

Weiterlesen …

Kulturelle Bereicherung durch muslimische Massenschlägereien?

Wie die Polizei in Dresden vermeldet, gab es am Wochenende an mehreren Orten im Stadtgebiet massive Auseinandersetzungen zwischen Ausländern. Teilweise schlugen über 30 Gewalttäter, mit Messern und Stöcken bewaffnet, aufeinander ein. Die Tatverdächtigen kamen ausnahmslos aus muslimischen Ländern. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „CDU-Innenminister Wöller verliert offenbar die Kontrolle über die sächsischen Städte. Ich …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: afghanische Asylbewerber führend im sächsischen Drogenhandel

Bei den ausländischen Tatverdächtigen im Bereich Drogenhandel, Geldwäsche, Glücksspiel und Schutzgelderpressung sind afghanische Asylbewerber besonders stark vertreten, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/14348). Von insgesamt 177 Tatverdächtigen waren 111 Asylbewerber. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Erneut zeigt sich: infolge offener Grenzen und einem Asylrecht, das zu Missbrauch förmlich …

Weiterlesen …

Bundeswehr-Professor fordert Grenzwall für Deutschland

Um illegale Migranten abzuwehren, muss Deutschland einen Schutzwall bauen, fordert der Bundeswehr Professor Martin Wagener in der Bild-Zeitung. Der deutsche Kulturraum müsse geschützt werden, angesichts einer Verdopplung der Weltbevölkerung in den nächsten 50 Jahren. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher und Berufssoldat, erklärt: „Endlich melden sich rationale Stimmen in dieser Diskussion. Prof. Wagner hat Grenzanlagen in 70 Ländern untersucht …

Weiterlesen …

Lückenpresse: AfD wird erneut totgeschwiegen

Erneut wird die AfD von den großen regionalen Zeitungen in Sachsen in der Berichterstattung über eine Landtagsdebatte totgeschwiegen. Bei der Debatte zur Kita-Qualität kommen von den Oppositionsparteien in der Sächsischen Zeitung, Leipziger Volkszeitung und Freien Presse nur Grüne und Linke zu Wort. Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin, kommentiert: „Es ist nicht nur undemokratisch und hochgradig unprofessionell, die stärkste politische Kraft …

Weiterlesen …

Altparteien-Lüge über angebliche Hetzjagden nun endgültig geplatzt!

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Maaßen, hat nun ebenfalls Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung. Zudem lägen dem Verfassungsschutz „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“. Dazu erklärt der …

Weiterlesen …

Altparteien lehnen kostenlose Mobilität für Familien und Senioren ab

Altparteien lehnen kostenlose Mobilität für Familien und Senioren ab

Die AfD-Fraktion stellte in der heutigen Landtagssitzung den Prioritätenantrag (6/13769) zum Thema „Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen“. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Im Koalitionsvertrag von 2014 verankerte die CDU-SPD-Regierung sachsenweit ein gültiges und kostengünstiges Bildungsticket – bis heute warten wir vergeblich darauf. Nach dieser …

Weiterlesen …

AfD fordert aktivere Willkommenskultur für das ungeborene Leben - Altparteien stimmen dagegen

In der aktuellen Landtagsdebatte stellte die AfD-Fraktion den Antrag (6/12639) „Schutz des ungeborenen Lebens sichern, Schwangerschaftskonfliktberatung auf den Prüfstand stellen“. Dazu kommentiert die AfD-Landtagsabgeordnete, Karin Wilke: „In unserem Grundgesetz heißt es: ‚Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit‘. Dies gilt auch für ungeborenes Leben. Leider sind nicht nur die ökonomischen Verhältnisse in Sachsen nicht so …

Weiterlesen …

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

In der aktuellen Landtagsdebatte sprach die AfD-Fraktion zum Thema „SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam““. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Die EU-Kommission versucht den Handel von staatsanleihebesicherten Wertpapieren, sogenannte SBBS, zu ermöglichen. Diese Wertpapiere sind gebündelte Staatsanleihen verschiedener europäischer Länder. Wenn Deutschland diese Anleihen …

Weiterlesen …

Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

In der ersten aktuellen Debatte äußerten sich die Abgeordneten zum Thema „Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung“. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Mario Beger: "Man muss sich fragen, was an der von der Regierung in die Wege geleitete Debatte aktuell sein soll. Im Digitalzeitalter haben sich Pläne bis 2025 mehrfach überholt. Bei dem Tempo, dass die Regierung beim Breitbandausbau …

Weiterlesen …


Der Presseverteiler:

Wenn Sie regelmäßige Informationen oder Meldungen erhalten möchten, oder in unseren Presseverteiler aufgenommen werden möchten, dann nehmen Sie sich die kurze Zeit, unser beigefügtes Formular auszufüllen - wir werden schnellstmöglichst Kontakt mit Ihnen aufnehmen.


Infos aus dem Landtag


Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung