Auf die Fachregierungserklärung von Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) erwidert der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Überhaupt keine Schadstoffe mehr ausstoßen zu wollen, ist utopisch und stellt...
Zum AfD-Antrag „Kinder brauchen Schutz und Freiheit – Auswirkungen der „Corona-Schutzmaßnahmen“ auf die physische, psychische, soziale und kognitive Entwicklung der Kinder wissenschaftlich untersuchen und unverzüglich...
Im Sächsischen Landtag wurde heute auf Antrag der Partei „Die Linke“ über verschiedene Formen von Demonstrationen und die Rolle des Ministerpräsidenten debattiert. Dazu erklärt der...
Zur Aktuellen Debatte „Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essentielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger: „Seit Jahren warnt die AfD...
Zum AfD-Antrag: „Bevölkerung schützen und Freiheit wahren! Einer Corona-Impfpflicht entschieden entgegentreten“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Thomas Prantl: „Noch vor kurzem wollte CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Corona-Impfpflicht...
Jens Michel wurde in der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtags zum neuen Präsidenten des Rechnungshofes gewählt. Dazu erklärt André Barth, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir...
Auf der Webseite https://www.ministerpraesident.sachsen.de ist ein Interview von Michael Kretschmer (CDU) eingestellt, in dem er AfD-Politiker mit „Reichsbürgern“ vergleicht. Brisant daran: Das Bundesverfassungsgericht hat Bundesinnenminister...
Zur Haushaltsplanung der Staatsregierung in Meerane erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Klausur der Staatsregierung endet ohne vorzeigbare Ergebnisse. Alle notwendigen Einschnitte wurden auf die...
Zur Debatte um einen angeblich „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ (Saskia Esken, SPD) erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian...