Zur Aktuellen Debatte der AfD über „Das stille Sterben der Wirtschaft“ erklärt der handwerkspolitische Sprecher Mario Beger: „Die Handwerkskammern und andere Wirtschaftsverbände beklagen, dass von...
Zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion mit dem Titel „Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi: „Verantwortung zu tragen,...
Zum Antrag der AfD „Einbahnstraße Energiewende beenden – technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten“, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand: „Die einseitig betriebene...
Zum Streit in der Regierung über die Finanzierbarkeit des geplanten Bildungstickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller: „Am Bildungsticket ist bereits die letzte...
Zum Gesetzentwurf der Regierung zur Reform der Grundsteuer erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Die AfD lehnt die Grundsteuer grundsätzlich ab....
Auf den „Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie“ erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Lockdown des wirtschaftlichen, des gesellschaftlichen und sozialen Lebens ist die Holzhammermethode...
In Sachsen sind dem Verfassungsschutz 87 Personen bekannt, die u.a. Verbindungen zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) haben. Laut AfD-Anfrage (7/4693) haben 70 davon Asyl beantragt....
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/4907) des kulturpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Kirste, hat ergeben, dass der Freistaat lediglich 107.000 Euro pro Jahr...
Den sächsischen Bauern reicht es: Über 150 Betriebe klagen gegen eine Verordnung des grünen Umweltministers Wolfram Günther, die ihre Existenz in Frage stellt. Die Landwirte...