Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
Benzin wird teurer. Heizen wird teurer. Strom wird teurer. Lebensmittelverpackungen werden teurer und auch die Lebensmittel selbst werden im nächsten Jahr leider durch die von der Ampel beschlossenen Steuer-Erhöhungen teurer.
Besonders zu spüren bekommen das Senioren, denn sie haben keine Möglichkeit, mehr Gehalt von ihrem Chef zu verlangen.
Ebenso werden Familien mit mehreren Kindern besonders hart getroffen, weil die Kinder keinen Beitrag zum Einkommen leisten. Währenddessen erhöhen schon jetzt die Kindergärten und Schulen die Preise für das Mittagessen, wie vor wenigen Tagen in Annaberg-Buchholz geschehen.
Zu den großen Verlierern zählen abermals auch die Pendler aus unseren ländlichen Regionen. Weil Bus und Bahn kaum bzw. nur unzuverlässig fahren, sind sie auf das Auto angewiesen. Durch den steigenden CO2-Preis werden sie nun Woche für Woche an der Tankstelle dafür zur Kasse gebeten, damit Scholz, Habeck und Lindner nicht an anderer Stelle sparen müssen.
Eine einzige Katastrophe sind die Haushaltsbeschlüsse der Ampel zudem für die Bauern. Neben dem CO2-Preis werden sie noch durch etliche andere Detailregelungen schikaniert. So müssen sie in Zukunft z.B. für ihre Traktoren, die nur auf Feldwegen unterwegs sind, Steuern bezahlen.
In anderen Ländern gibt es eine derartige Abzocke nicht. Das führt dazu, dass Lebensmittel im Ausland viel günstiger produziert werden können. Unsere Bauern können so im Wettbewerb nicht bestehen und werden von der Regierung regelrecht in den Ruin getrieben.
Wer es sich leisten kann, sucht deshalb das Weite. Deutschland hat bereits in diesem Jahr die bisher größte Industrieflucht seit Bestehen der Bundesrepublik erlebt. Angesichts der nochmaligen Steuer-Erhöhungen ist nun eine weitere Abwanderungswelle im Jahr 2024 zu befürchten. Früher oder später wird das auch auf die Arbeitsplätze durchschlagen.
Die Regierung argumentiert, es hätte aufgrund des Urteils der Karlsruher Verfassungsrichter keine anderen Optionen gegeben. Das ist eine glatte Lüge.
Denn: Trotz des angeblichen „Sparkurses“ will die Ampel im nächsten Jahr acht Milliarden Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgeben.
Trotz des angeblichen „Sparkurses“ sind 7,5 Milliarden Euro für die Bekämpfung von Fluchtursachen eingeplant. Dieses Geld wird jedoch leider nicht dafür eingesetzt, um außereuropäische Asylzentren aufzubauen. Es fließt zu großen Teilen an korrupte Regierungen in aller Welt, bei denen wir nicht genau wissen, was sie mit unseren Steuergeldern anstellen.
Ebenso ist es bezeichnend, dass sich die sächsische Regierung über die Zusage von Mitteln für eine „künftig klimaneutrale Wirtschaft“ (Wolfram Günther) freut. Während Senioren, Familien, Pendler und Bauern also blechen müssen, reiben sich die Profiteure der sogenannten „Energiewende“ die Hände.
Sie erhalten weiterhin Steuergelder in einer gigantischen Höhe, um unser Land mit Windrädern und Solaranlagen zu verschandeln.
Überhaupt keine Kürzungen müssen darüber hinaus die Asyllobby und alle Anti-Rechts-Projekte hinnehmen. Das verkündete sichtlich stolz die grüne Familienministerin Lisa Paus gegenüber der „taz“.
Die Freude darüber dürfte auch bei linken Vereinen in Sachsen groß sein. Sie hatten in den letzten Tagen lauthals beklagt, dass ihnen aufgrund der leeren Kassen in Berlin und der Korruptionsaffäre von SPD-Sozialministerin Petra Köpping der Geldhahn zugedreht wird.
Nun geht die Vetternwirtschaft also dennoch ungebremst weiter. Obwohl in Sachsen im Vergleich zu anderen Bundesländern weniger Migranten leben, erhalten die sächsischen Vereine der Asylindustrie je Ausländer „die meisten Landesmittel“, erklärte vor einer Woche der Rechnungshof.
Das zeigt: Die gegen das Volk und unsere Unternehmen gerichtete Sparpolitik wird einzig und allein deshalb durchgeführt, weil die Gier und der Egoismus der Energiewende- und Asyl-Profiteure grenzenlos sind.
Wir sprechen uns dafür aus, dass die Prioritäten genau andersherum gesetzt werden: Kein Geld mehr für den Krieg in der Ukraine! Kein Geld mehr für den Asylwahnsinn! Und kein Geld mehr für die angebliche Klimaneutralität!
Dann ist auch genug für unsere Senioren und Familien vorhanden. Und: Statt die Steuern zu erhöhen, könnten wir sie bei richtigen Prioritäten senken, um unsere Unternehmen in Deutschland zu halten.
Bis bald,
Ihr Jörg Urban