Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den „subsidiären Schutz“ eines Syrers zurückgewiesen. In Syrien gebe es sichere Regionen, in denen syrische Migranten, die nach Deutschland kamen, wohnen könnten.
Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:
„Das Urteil ist …
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat seine Ideen für eine sächsische Grenzpolizei vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:
„Dieser Plan ist reines Wahlkampf-Theater. Bisher hat Herr Kretschmer nicht wirklich etwas unternommen, um die Masseneinwanderung zu beenden. …
In Chemnitz haben am Wochenende fünf Syrer eine 21-Jährige beleidigt und geschlagen. Danach versuchten die Tatverdächtigen die Frau in eine Sackgasse zu ziehen und wurden sexuell übergriffig. Erst nachdem sich die Frau lautstark wehrte und Passanten auf den Vorfall aufmerksam …
In Bad Oeynhausen wurde vor wenigen Tagen ein 20-Jähriger ohne Anlass zu Tode geprügelt. Der Täter trat weiter auf den Kopf des Opfers ein, obwohl dieser bereits am Boden lag. Als Tatverdächtiger wurde jetzt ein polizeibekannter Syrer festgenommen, der 2016 …
Zur anstehenden Innenministerkonferenz (19. bis 21. Juni 2024) erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:
„Die Initiative Sachsens, Messermännern vorschreiben zu wollen, ihre Messer während einer Zugfahrt in geschlossenen Behältern zu transportieren, ist an Lächerlichkeit kaum zu …
In Leipzig attackierten sich erneut Migranten mit Messern und einer Machete auf offener Straße. Laut LVZ sollen sich „regelrechte Jagdszenen abgespielt haben“. An dem „verstörenden Gewaltexzess“ waren vor allem arabische Jugendliche beteiligt. Ein Verletzter musste im Krankenhaus behandelt werden.
Im ersten Quartal 2024 scheiterte das CDU-Innenministerium erneut bei der Abschiebung abgelehnter oder krimineller Asylbewerber. Laut AfD-Anfrage (7/16179) mussten 352 Abschiebeversuche abgebrochen werden, weil die Ausreisepflichtigen illegal untertauchten oder renitent wurden. Nur 277 Personen konnten erfolgreich in ihre …
In Zwickau fanden zwei brutale Raubüberfällen durch „Südländer“ (O-Ton Polizei) statt. Ein 41-jähriger Mann wurde dabei von drei Tätern umzingelt und krankenhausreif geschlagen.
Laut der aktuellen AfD-Anfrage (7/16181) gibt es in Sachsen 1.413 Asyl-Intensivtäter, die im ersten Quartal dieses Jahres …
Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD: „Deutsche Opfer, ausländische Täter: Wo bleibt der Aufschrei?“, erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Sebastian Wippel:
„Der dramatische Anstieg von Körperverletzungen, Raubdelikten und Messerattacken in Sachsen geht laut Polizeistatistik vor allem auf Ausländer zurück. …
