Landwirtschaftliche Unternehmen in Sachsen haben einen durchschnittlichen Kraftstoffbedarf von rund 25.000 Litern Diesel pro Jahr. Das heißt: Die hohen Preise für Diesel und Benzin treffen vor allem die sächsischen Bauern.
Um die Zusatzbelastung einzudämmen, gewährt Polen eine Steuerentlastung für Agrardiesel von 46 Cent pro Liter. In Deutschland sind es lediglich 21,48 Cent.
Die AfD-Fraktion hat deshalb den Antrag (Drs. 8/8960) gestellt, die sächsischen Bauern im gleichen Umfang wie die polnischen Bauern zu entlasten.
Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher, Jörg Dornau:
„Unsere sächsischen Bauern sind etlichen ungerechten Zusatzbelastungen im Vergleich zu anderen Staaten ausgesetzt. Man kann vielleicht eine Zusatzbelastung wie z.B. höhere Lohnkosten ertragen. Wenn ein Betrieb aber einen höheren Mindestlohn zahlen muss und dann auch noch über die CO2-Abgabe und eine Schlechterstellung beim Agrardiesel abgezockt wird, dann können unsere Bauern international im Wettbewerb nicht mehr bestehen.
Das gilt es so schnell wie möglich zu ändern. Wir schlagen deshalb vor, dem polnischen Vorbild zu folgen. Die Entlastung beim Agrardiesel muss deutlich steigen. Zudem gehört die schädliche CO2-Abgabe nicht nur für unsere Bauern, sondern überall abgeschafft.“