Angriffe auf Polizeistationen und Straftaten gegen Polizisten haben im letzten halben Jahr drastisch zugenommen. Eine AfD-Anfrage (7/7036) fand heraus, dass sich die Attacken auf Polizeireviere in Sachsen sogar verdreifacht haben. […]
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AfD-Anfrage: Zahl der Islamisten in Sachsen deutlich gestiegen
Die Zahl der Islamisten hat sich in Sachsen um 22 Prozent deutlich erhöht. Laut AfD-Anfrage (7/7039) stieg ihre Zahl seit 2018 von 430 auf 525 Personen. Auch die Zahl der […]
Militanter Linksextremismus muss mit Gefängnis bestraft werden!
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/6917) des sicherheitspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter, zeigt, dass im Jahr 2021 bisher nur 18 Linksextremisten rechtskräftig verurteilt werden konnten. Währenddessen wurden 394 Ermittlungsverfahren […]
3 x mehr linke Gewalt als rechte: Soko LinX braucht mindestens 3 x mehr Ermittler
Laut dem Landeskriminalamt Sachsen (LKA) gibt es inzwischen drei Mal so viele linke Gewaltstraftaten (231) wie rechte (75). Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Bisher hat […]
Wer Parteien bespitzelt, zerstört die Demokratie!
Mehrere Medien berichten aktuell über die sich ausweitende Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz. Thematisiert wird insbesondere die illegale Speicherung von Informationen über Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD), aber auch von weiteren sächsischen […]
AfD deckt auf: Linke Gewalt immer schlimmer
In den letzten zwei Jahren verübten Linksextremisten drei Brandanschläge auf den Bahnverkehr. Insgesamt wurden fünf politisch motivierte Brandanschläge registriert, davon konnten zwei nicht zugeordnet werden (AfD-Anfrage 7/6084). Bereits von 2014 […]
Islamist bald wieder frei: Droht der nächste Terroranschlag in Sachsen?
Anfang Juni wird erneut ein gefährlicher Islamist aus einer sächsischen Haftanstalt entlassen. Der syrische Asylbewerber gilt als Gefährder. Experten trauen dem IS-Sympathisanten „Straftaten von erheblicher Bedeutung“ zu, berichtet die WELT. […]
Millionengeschäfte mit Impfzentren: Gab es Mauscheleien in der Regierung?
Bei den Kosten für die 13 sächsischen Impfzentren fallen extreme Unterschiede auf. Laut AfD-Anfrage (7/5701) reicht die Spanne bei den Mietkosten von 3.182 Euro in Mittelsachsen bis 793.188 Euro im […]
„Ich steche euch alle ab, Allahu Akbar“ – Islamisten sofort abschieben!
In der Verhandlung zum islamistischen Messermord an einem Touristen in Dresden kamen nun pikante Details heraus: Abdullah H. wurde laut BILD bereits in der Haft gewalttätig und schrie die Justizbeamten an: „Ich steche euch […]