Fake-Profile des Verfassungsschutzes: AfD prüft Klage!

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat im November 2024 entschieden, dass die Regierung Landtagsabgeordneten Auskunft über eingesetzte „Fake Accounts“ des Verfassungsschutzes erteilen muss.

In Berlin erfolgte daraufhin eine detaillierte Aufschlüsselung, wie viele Fake Profile der Verfassungsschutz auf jeweils welchen Plattformen einsetzt.

Genau …

Fachpolitische Sprecher

Medienpolitischer Sprecher:

Torsten Gahler

Sportpolitischer Sprecher:

Heiko Gumprecht (2. Peter Bachmann)

Kulturpolitischer Sprecher:

Thomas Kirste

Sprecher für Jagd, Wald und Forst:

Arthur Österle

Demokratiepolitischer Sprecher:

Alexander Wiesner

Landwirtschaftspolitischer Sprecher:

Jörg Dornau

Sprecher für Baupolitik:

Holger Hentschel

Europapolitischer Sprecher:

Riesa: Duldung des organisierten Linksextremismus muss sofort aufhören!

Eine Sondersitzung des Innenausschusses beschäftigte sich heute mit den Geschehnissen rund um den AfD-Parteitag in Riesa.

Zu den neuen Erkenntnissen erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„Die Bekämpfung des organisierten Linksextremismus wurde jahrelang vernachlässigt. Das muss sich …

Sächsischer Verfassungsschutz betreibt Fake Accounts „im unteren dreistelligen Bereich“

„Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen betreibt derzeit im unteren dreistelligen Bereich ‚Fake Accounts‘ auf Social-Media-Plattformen“, gibt CDU-Innenminister Armin Schuster zu.

Danach gefragt (Drs. 8/511) hatte der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter. Detaillierte Auskünfte verweigerte der Innenminister zur …

Fall Thomas J.: Das ist Linksterrorismus!

„Scharfschütze“, „Kampfausbilder für Linksextremisten“, Hinweise auf Kontakte zu Terrorgruppen, Beteiligung an Kämpfen in Syrien: Unter diesen Stichworten wird aktuell über den festgenommenen Thomas J. (48) berichtet, der mit der kriminellen Vereinigung von Lina E. („Hammerbande“) aktiv gewesen sein soll.

Thomas …

Abgeordnete

Jörg Urban

Fraktionsvorsitzender

Jan Zwerg

Parlamentarischer Geschäftsführer / Fraktionsvorstand

Sebastian Wippel

Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Dr. Joachim Keiler

Zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Lars Kuppi

Dritter stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Frank Peschel

Fraktionsvorstand

Heiko Gumprecht

Fraktionsvorstand

Alexander Wiesner

Fraktionsvorstand

Thomas Thumm

Fraktionsvorstand

Peter Bachmann

 

André