Bis zum 30. Juni 2023 wurden in Sachsen 574 Anträge auf Entschädigung eines Corona-Impfschadens gestellt. Anerkannt wurden bisher jedoch nur 25 Fälle. Das sind gerade einmal 4,4 Prozent. Demgegenüber stehen 340 Ablehnungen. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs. 7/13904)…
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Eigenanteil in Pflegeheimen muss begrenzt werden!
Der Eigenanteil in Pflegeheimen hat sich in Sachsen in den letzten drei Jahren glatt verdoppelt. Mittlerweile müssen Pflegebedürftige für das erste Heimjahr im Schnitt 2.387 Euro bezahlen. Das sind 460 Euro mehr als im Vorjahr. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete und …
Soldatenfriedhof beschädigt: Programm zum Erhalt von Kriegsdenkmalen nötig
An den Soldatengräbern des Dresdner Nordfriedhofes wurden mehrere Gedenktafeln gestohlen. Sie erinnern an die gefallenen Soldaten des 1. Weltkriegs. Am Ehrenhain findet jedes Jahr die Kranzniederlegung zum Volkstrauertag statt.
André Wendt, AfD-Abgeordneter, erklärt dazu:
„Ich bin erschüttert über die …
Kaum Geld für Gefallenen-Denkmale: Fördermittel von 100.000 auf 3 Mill. € erhöhen!
Laut einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13245) des AfD-Abgeordneten André Wendt gibt es in Sachsen 1961 Kriegerdenkmale, 41 Gedenktafeln, 51 Gedenksteine und 90 Mahn- und Gedenkstätten für Gefallene. Zur Sanierung dieser Denkmale werden ab dem Jahr 2023 lediglich 100.000 Euro vorgehalten.…
Bundeswehr: Frieden und Landesverteidigung als oberstes Ziel!
Zur Diskussion um die Bedeutung der Bundeswehr für den Freistaat Sachsen erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt:
„Wir brauchen eine handlungsfähige, gut ausgerüstete Bundeswehr zur Landesverteidigung. Sie kaputtgespart zu haben, muss sich insbesondere die CDU vorwerfen lassen. Von …
AfD-Anfrage: Mehr als jeder Vierte Rentner von Armut betroffen
In Sachsen waren letztes Jahr 26,8 Prozent aller Rentner von Altersarmut betroffen. Laut AfD-Anfrage (7/10617) sind die Senioren im Erzgebirgskreis mit 30,8 Prozent am meisten gefährdet. Die Zahl der Rentner, die von ihrer Rente nicht leben konnten und Grundsicherung beantragten, …
AfD-Anfrage: 89 Prozent aller Anträge auf Entschädigung nach Impfschaden abgelehnt
Bisher wurden in Sachsen 94 Anträge auf Entschädigung nach einem Impfschaden abgelehnt. Von insgesamt 256 eingereichten Anträgen wurden bis Ende Juni nur zwölf genehmigt (Drs. 7/10330). Unter den Ablehnungen waren u.a. zahlreiche Fälle von Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, Lähmung, Lungenembolie, extrem …
Ausländische Ärzte müssen Fachkenntnisse in Deutschland nachweisen!
Der Freistaat Sachsen verfügt nach eigener Aussage (Drs. 7/9460) über keine Kenntnisse darüber, wie viele ausländische Ärzte auf Gefälligkeitsbescheinigungen oder sogar Fälschungen im Rahmen der Approbation bzw. des Berufserlaubnisverfahrens zurückgreifen. Es gibt aber entsprechende Hinweise, die auch der Präsident der …
AfD-Anfrage: 233 Anträge auf Entschädigung nach Impfschaden, nur neun Anerkennungen
Bis Ende Mai wurden 233 Anträge auf Entschädigung nach einem Impfschaden in Sachsen gestellt. Bisher wurden nur neun Anträge anerkannt, ergab die AfD-Anfrage (7/10010). Bei den 71 abgelehnten Anträgen handelte es sich u.a. um zahlreiche Fälle von Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, …