Zur aktuellen Debatte „Rente mit 67, 68 oder 70? – Wer bietet mehr?“ auf Antrag der AfD-Fraktion, erklärt der Abgeordnete, André Wendt: „Die Idee des wissenschaftlichen Beirates des Bundeswirtschaftsministeriums, das […]
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Offener Brief an die Landeszentrale für politische Bildung
Sehr geehrter Herr Dr. Roland Löffler, vor einigen Tagen erhielt ich aus Ihrem Haus eine Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung mit der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber. Frau Schreiber bekam von Ihnen anscheinend […]
Unzumutbare Heimzustände: Pflege zu Hause besser fördern!
In den letzten beiden Jahren gab es 468 Beschwerden über Pflegeheime beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). In zwölf Fällen verhängte die Behörden daraufhin einen Aufnahmestopp. In 182 Fällen wurde die […]
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Mitglieder: Volker DringenbergJoachim Michael KeilerRoland UlbrichAlexander WiesnerMartina JostMario Beger Stellvertreter: Sebastian WippelNorbert MayerCarsten HütterJan ZwergJörg UrbanJens Oberhoffner Obmann: Roland Ulbrich Haushalts- und Finanzausschuss […]
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Arbeitskreisvorsitzender: Alexander Wiesner SV: André Barth Mitglieder im Arbeitskreis: Dr. Volker Dringenberg Dr. Joachim Michael Keiler Roland Ulbrich André Barth Alexander […]
AfD-Anfrage: Gewalt gegen Schüler und Lehrer auf hohem Niveau
An Dresdner Oberschulen gab es seit 2016 insgesamt 158 „besondere Vorkommnisse“, die dem Kultusministerium gemeldet wurden. Darunter viele Fälle von Gewalt unter Schülern und sogar Todesdrohungen gegen Lehrer. Auffällig ist […]
Corona-Beschränkungen: Keine starre Obergrenze von 50 Neuinfizierten
Bei der Öffnung der Corona-Beschränkungen wurde ein sogenannter Notfallmechanismus beschlossen (MP Kretschmers „Corona-Ampel“). Treten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der […]
Wer Angehörige pflegt, muss dafür finanzielle Unterstützung erhalten!
Laut einem vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebenem Gutachten sind in Deutschland über 100.000 zusätzliche Pflegekräfte nötig, um eine angemessene Betreuung zu gewährleisten. Dazu erklärt André Wendt, Obmann der AfD im Sozialausschuss […]
Abgeordnete
»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.« Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender Diplomingenieur für Wasserbau Umweltpolitischer Sprecher geboren 1964 in Meißen Bürgerbüros: Karl-Marx-Straße 15, 02625 […]