Ein Afghane stach im Dresdner Hauptbahnhof auf zwei Männer mit einem Messer ein, berichtete die „Sächsische Zeitung“ im August. Eines der Opfer wurde schwer verletzt. Die Polizei ermittelt wegen versuchter […]
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Lohnfortzahlung auch bei Quarantäne!
Erste Länder haben die Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall für Ungeimpfte gestrichen. In Sachsen gibt es noch keine Entscheidung, da sich die Staatsregierung u.a. eine bundeseinheitliche Lösung erhofft. André Wendt, Abgeordneter der […]
Todesfall nach Impfung: Staat muss schnell Entschädigung zahlen!
Allein bis 23. Juni 2021 hat es in Sachsen 19 bestätigte Todesfälle nach einer Corona-Impfung gegeben (Drs. 7/6785). Eine Aktualisierung der Zahl muss die Regierung bis 13. September liefern (Drs. […]
AfD-Anfrage: Schwere Kindesmisshandlung im Lockdown gestiegen
In Sachsen haben im letzten Jahr schwere Kindesmisshandlungen zugenommen. Laut AfD-Anfrage (7/7371) stiegen die Zahlen in den Kategorien Misshandlungen von Kindern und sexueller Missbrauch. André Wendt, AfD-Abgeordneter und Anfragesteller, erklärt: […]
Die Rente mit 68? Gegenwind von der AfD!
Zur aktuellen Debatte „Rente mit 67, 68 oder 70? – Wer bietet mehr?“ auf Antrag der AfD-Fraktion, erklärt der Abgeordnete, André Wendt: „Die Idee des wissenschaftlichen Beirates des Bundeswirtschaftsministeriums, das […]
Offener Brief an die Landeszentrale für politische Bildung
Sehr geehrter Herr Dr. Roland Löffler, vor einigen Tagen erhielt ich aus Ihrem Haus eine Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung mit der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber. Frau Schreiber bekam von Ihnen anscheinend […]
Unzumutbare Heimzustände: Pflege zu Hause besser fördern!
In den letzten beiden Jahren gab es 468 Beschwerden über Pflegeheime beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). In zwölf Fällen verhängte die Behörden daraufhin einen Aufnahmestopp. In 182 Fällen wurde die […]
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Mitglieder: Volker DringenbergJoachim Michael KeilerRoland UlbrichAlexander WiesnerMartina JostMario Beger Stellvertreter: Sebastian WippelNorbert MayerCarsten HütterJan ZwergJörg UrbanJens Oberhoffner Obmann: Roland Ulbrich Haushalts- und Finanzausschuss […]
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Arbeitskreisvorsitzender: Alexander Wiesner SV: André Barth Mitglieder im Arbeitskreis: Dr. Volker Dringenberg Dr. Joachim Michael Keiler Roland Ulbrich André Barth Alexander […]