Zur Aktuellen Debatte um die Rückzahlungsforderungen der „Corona-Hilfen“ erklärt der AfD-Abgeordnete André Wendt:
„Zu Beginn der Corona-Krise wurden die Hilfen sehr schnell zugesagt und unter großem Zeitdruck ausgezahlt. Die Antragsbedingungen waren oft unklar, wurden häufig geändert oder erst …
Bis zum 31. Dezember 2024 wurden im Freistaat Sachsen 777 Anträge auf Entschädigung für einen Corona-Impfschaden gestellt. In 703 Fällen liegt eine Entscheidung vor. Lediglich 30-mal wurden die Ansprüche anerkannt. In 662 Fällen erfolgte eine Ablehnung. 180 Bürger legten …
Medienpolitischer Sprecher: | Torsten Gahler |
Sportpolitischer Sprecher: | Heiko Gumprecht (2. Peter Bachmann) |
Kulturpolitischer Sprecher: | Thomas Kirste |
Sprecher für Jagd, Wald und Forst: | Arthur Österle |
Demokratiepolitischer Sprecher: | Alexander Wiesner |
Landwirtschaftspolitischer Sprecher: | Jörg Dornau |
Sprecher für Baupolitik: | Holger Hentschel |
Europapolitischer Sprecher: |
Um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern, fand am 27. Januar 2025 in der Gedenkstätte Münchner Platz eine öffentliche Veranstaltung der Landeshauptstadt Dresden statt.
Wie auch in den vergangenen Jahren legte der AfD-Abgeordnete und Vizepräsident des Sächsischen Landtags, André …
Wir gratulierten André Wendt zur erneuten Wahl zum zweiten Vizepräsidenten des Sächsischen Landtags. Gleich im ersten Wahlgang erhielt der AfD-Abgeordnete 84 Ja-Stimmen, bei 28 Ablehnungen und sieben Enthaltungen.
Ein großartiges Ergebnis, im Vergleich zu den Ergebnissen der anderen Vizepräsidenten. Die …
Thema:
„Mutmaßlich rechtswidrige Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen im Verantwortungsbereich von Staatsministerin Köpping aufklären: Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung sowie ihrer Fach-, Rechts- oder Dienstaufsicht unterliegenden Behörden und der im Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt …
Bis Ende Juli wurden nur 28 Anträge auf Entschädigung für Impfschäden genehmigt. Laut AfD-Anfrage (7/17021) wurden 604 Anträge abgelehnt. Darunter waren zahlreiche Fälle von Hirnblutungen mit Lähmungen, Schlaganfälle und Sehstörungen bis hin zu Todesfällen.
Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete, André Wendt:…
Der Eigenanteil in Pflegeheimen hat sich in Sachsen innerhalb von fünf Jahren mehr als verdoppelt. Für neue Pflegeheimbewohner ist der Betrag aktuell auf durchschnittlich 2.667 Euro gestiegen. 2019 waren es noch 1.279 Euro.
Dazu erklärt der AfD-Obmann im Sozialausschuss, André …
