Einen „harten und klaren Wellenbrecher“ hat CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer angekündigt. Laut mehreren Medienberichte meint er damit einen umfassenden Lockdown für alle Bürger. Die Maßnahme wäre notwendig, um die Krankenhäuser zu entlasten.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„An der …
Zum aktuellen Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat aus den vergangenen fast zwei Jahren nicht das Geringste gelernt: Wie vor einem Jahr spricht er von Wellenbrecher-Lockdowns, beschimpft Andersdenkende als Verschwörungstheoretiker …
Die 36 Abgeordneten der sächsischen AfD-Fraktion haben am 12. November eine Klage gegen die neue 2-G-Regel eingereicht. Der Verfassungsgerichtshof muss nun im Eilverfahren eine sogenannte „abstrakte Normenkontrolle“ durchführen.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die 2-G-Regel läuft auf einen …
Zur aktuellen Corona-Politik und zur angekündigten Verschärfung der 2G-Kontrollen in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Landesregierung hat die Überlastung der Krankenhäuser selbst zu verantworten. Statt nach dem ersten Corona-Winter die Pflegekräfte endlich besser zu bezahlen und …
Ungeimpften, gesunden Bürgern ist es nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung verboten, gastronomische Einrichtungen zu nutzen oder an Freizeit- und Sportveranstaltungen teilzunehmen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Mit dem Lockdown nur für Ungeimpfte spaltet CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer …
Die Landesregierung überlegt aktuell, einen Lockdown für Ungeimpfte einzuführen. Laut LVZ dürfen dann Ungeimpfte nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Ihnen soll nicht nur der Besuch von Gastronomie sowie Sport- und Kultureinrichtungen verboten werden, sondern auch Weihnachtseinkäufe. Nur Läden des …
Die meisten Sachsen erwartet finanzielle Not im Rentenalter, analysiert der „Vorsorgeatlas Deutschland 2021“. Alle Bürger werden nur eine Durchschnittsrente von 48 Prozent ihres letzten Bruttoeinkommens erhalten, bräuchten aber mindestens 60 Prozent für ein auskömmliches Leben. Die private Vorsorge über die …
Die sächsische AfD-Fraktion hat vom 22. bis 24. Oktober eine internationale Konferenz zur Familienpolitik in Dresden abgehalten. Es beteiligten sich Abgeordnete aus der Slowakei (Sme Rodina), Lettland (Neatkarigie), Estland (EKRE), Spanien (VOX), Belgien (Vlaams Belang), Großbritannien (UKIP) und Finnland (Basisfinnen) …
Zur Ausweitung der 2G-Option in der nächsten Corona-Verordnung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Freistaat Sachsen versucht weiter, unsere Bürger zum Impfen zu zwingen. Der Schutz der Gesundheit spielt dabei aber eine untergeordnete Rolle, denn bei Negativ-Getesteten …
