Der Fall Liebich hat eine neue Diskussion um das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz entfacht. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer:
„Das Selbstbestimmungsgesetz mit der Möglichkeit zum jährlichen Geschlechtswechsel bereits ab dem 14. Lebensjahr widerspricht nicht nur dem gesunden …
Laut der „Sächsischen Zeitung“ soll für Kommunen die Pflicht entfallen, hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen (§ 64 der Sächsischen Gemeindeordnung).
Derzeit gibt es 41 kommunale Gleichstellungsbeauftragte. Allein in Dresden kosten sie 1,5 Millionen Euro pro Jahr.
Dazu erklärt die familienpolitische …
Medienpolitischer Sprecher: | Torsten Gahler |
Sportpolitischer Sprecher: | Heiko Gumprecht (2. Peter Bachmann) |
Kulturpolitischer Sprecher: | Thomas Kirste |
Sprecher für Jagd, Wald und Forst: | Arthur Österle |
Demokratiepolitischer Sprecher: | Alexander Wiesner |
Landwirtschaftspolitischer Sprecher: | Jörg Dornau |
Sprecher für Baupolitik: | Holger Hentschel |
Europapolitischer Sprecher: |
In Plauen wird die Betreuung im Kindergarten ab Januar teurer – und zwar wie: Eltern müssen pro Jahr bis zu 1.150 Euro mehr zahlen, berichtet die „Freie Presse“. Auch in Chemnitz droht ein Kosten-Schock: Hier steigen die Kosten um über …
In Meißen wandelte die Diakonie ein Seniorenheim in eine Unterkunft für minderjährige Ausländer (umA) um. Um solche Zweckentfremdungen in Zukunft zu verhindern, hat die AfD aktuell einen Antrag eingereicht (7/15510).
Doreen Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt dazu:…
Die Morgenpost titelt heute: „Sachsens Eltern droht der Gebühren-Hammer“. Denn: Die Elternbeiträge für die Kindergärten steigen vielerorts dramatisch an. Beispiel Malschwitz bei Bautzen: 2021 kostete ein Krippenplatz 228,28 Euro. Ab 2024 werden es 310,55 Euro sein.
Dazu erklärt die familienpolitische …
In Sachsen steigen die Beiträge für die Kindergärten weiter. Betroffen sind unter anderem Dresden, Moritzburg und Bad Lausick, ergab eine Anfrage der dpa bei den Kommunen.
Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer:
„Im Koalitionsvertrag von 2019 …
Die Geburtenrate in Sachsen ist im letzten Jahr um drastische zehn Prozent gesunken. Der Rückgang im Freistaat war laut statistischem Landesamt doppelt so hoch wie im gesamten Bundesgebiet. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer:
„Es ist traurig, …
