Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat sich bei SPD-Sozialministerin Petra Köpping erkundigt, wie viele Kinder in Bedarfsgemeinschaften mit Bürgergeldbezug leben (Drs. 8/3925).
Das Ergebnis: Im Jahr 2010 waren 117.890 deutsche und 4.457 ausländische Kinder auf …
Der Fall Liebich hat eine neue Diskussion um das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz entfacht. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer:
„Das Selbstbestimmungsgesetz mit der Möglichkeit zum jährlichen Geschlechtswechsel bereits ab dem 14. Lebensjahr widerspricht nicht nur dem gesunden …
Laut der „Sächsischen Zeitung“ soll für Kommunen die Pflicht entfallen, hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen (§ 64 der Sächsischen Gemeindeordnung).
Derzeit gibt es 41 kommunale Gleichstellungsbeauftragte. Allein in Dresden kosten sie 1,5 Millionen Euro pro Jahr.
Dazu erklärt die familienpolitische …
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Sozialpolitischer Sprecher: |
Peter Bachmann |
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Haushalts-und finanzpolitischer Sprecher: |
André Barth |
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Handwerkspolitischer Sprecher: |
Mario Beger |
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Sprecher für die freien Berufe: |
Martin Braukmann |
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Gesundheits-und pflegepolitische Sprecherin: |
Katja Dietz |
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Landwirtschaftspolitischer Sprecher: |
Jörg Dornau |
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Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik: |
Dr. Volker Dringenberg |
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Sprecher |
In Plauen wird die Betreuung im Kindergarten ab Januar teurer – und zwar wie: Eltern müssen pro Jahr bis zu 1.150 Euro mehr zahlen, berichtet die „Freie Presse“. Auch in Chemnitz droht ein Kosten-Schock: Hier steigen die Kosten um über …
In Meißen wandelte die Diakonie ein Seniorenheim in eine Unterkunft für minderjährige Ausländer (umA) um. Um solche Zweckentfremdungen in Zukunft zu verhindern, hat die AfD aktuell einen Antrag eingereicht (7/15510).
Doreen Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt dazu:…
Die Morgenpost titelt heute: „Sachsens Eltern droht der Gebühren-Hammer“. Denn: Die Elternbeiträge für die Kindergärten steigen vielerorts dramatisch an. Beispiel Malschwitz bei Bautzen: 2021 kostete ein Krippenplatz 228,28 Euro. Ab 2024 werden es 310,55 Euro sein.
Dazu erklärt die familienpolitische …
In Sachsen steigen die Beiträge für die Kindergärten weiter. Betroffen sind unter anderem Dresden, Moritzburg und Bad Lausick, ergab eine Anfrage der dpa bei den Kommunen.
Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer:
„Im Koalitionsvertrag von 2019 …
