In Sachsen gibt es 41 hauptamtliche, kommunale Gleichstellungsbeauftragte. Allein in Dresden entstehen dadurch Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro pro Jahr.
Die sächsische AfD-Fraktion hat nun einen Gesetzentwurf (Drs. 8/5400) vorgelegt, der die Pflicht zur Bestellung von …
Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat die Regierung um Aufschlüsselung der „Kriminalität gegenüber Kindern“ gebeten (Drs. 8/4506).
Dabei kam heraus, dass in Chemnitz im Jahr 2024 der Ausländeranteil von Tatverdächtigen in Schulen bei 74,5 Prozent …
Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat sich bei SPD-Sozialministerin Petra Köpping erkundigt, wie viele Kinder in Bedarfsgemeinschaften mit Bürgergeldbezug leben (Drs. 8/3925).
Das Ergebnis: Im Jahr 2010 waren 117.890 deutsche und 4.457 ausländische Kinder auf …
Der Fall Liebich hat eine neue Diskussion um das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz entfacht. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer:
„Das Selbstbestimmungsgesetz mit der Möglichkeit zum jährlichen Geschlechtswechsel bereits ab dem 14. Lebensjahr widerspricht nicht nur dem gesunden …
Laut der „Sächsischen Zeitung“ soll für Kommunen die Pflicht entfallen, hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen (§ 64 der Sächsischen Gemeindeordnung).
Derzeit gibt es 41 kommunale Gleichstellungsbeauftragte. Allein in Dresden kosten sie 1,5 Millionen Euro pro Jahr.
Dazu erklärt die familienpolitische …
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Sozialpolitischer Sprecher: |
Peter Bachmann |
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Haushalts-und finanzpolitischer Sprecher: |
André Barth |
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Handwerkspolitischer Sprecher: |
Mario Beger |
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Sprecher für die freien Berufe: |
Martin Braukmann |
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Gesundheits-und pflegepolitische Sprecherin: |
Katja Dietz |
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Landwirtschaftspolitischer Sprecher: |
Jörg Dornau |
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Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik: |
Dr. Volker Dringenberg |
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Sprecher |
In Plauen wird die Betreuung im Kindergarten ab Januar teurer – und zwar wie: Eltern müssen pro Jahr bis zu 1.150 Euro mehr zahlen, berichtet die „Freie Presse“. Auch in Chemnitz droht ein Kosten-Schock: Hier steigen die Kosten um über …
In Meißen wandelte die Diakonie ein Seniorenheim in eine Unterkunft für minderjährige Ausländer (umA) um. Um solche Zweckentfremdungen in Zukunft zu verhindern, hat die AfD aktuell einen Antrag eingereicht (7/15510).
Doreen Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt dazu:…
