Neun aussortierte Staatssekretäre kassierten letztes Jahr in Sachsen insgesamt 630.437 Euro fürs Nichts-Tun. Laut AfD-Anfrage (7/7133) versetzte die Landesregierung die Beamten in den einstweiligen Ruhestand, statt ihnen für ihre weitere Entlohnung eine andere Tätigkeit in der Verwaltung zu geben.
Holger …
Das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen vermeldete heute einen Preisanstieg für den Neubau von Wohngebäuden in Höhe von 8,8 Prozent. Annähernd hoch war die Teuerung zuletzt im Jahr 2007 mit 8,3 Prozent.
Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, …
Zum AfD-Gesetzentwurf, die sächsische Bauordnung um einen Mindestabstand für Windkraftanlagen zu ergänzen (7/6705), erklärt der baupolitische Sprecher, Holger Hentschel:
„Die AfD-Fraktion will den Mindestabstand von Windrädern zu jedem einzelnen Wohnhaus auf 1.000 Meter endlich in der Bauordnung festschreiben. …
In den letzten zwei Jahren gab es elf schwere Messerattacken im Bereich des Leipziger Hauptbahnhofs. Eine davon endete tödlich. Die Täter kamen vor allem aus den Asylländern Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Tunesien. Unter den Tätern waren auch vollziehbar Ausreisepflichtige …
Die AfD-Fraktion hat aktuell einen Antrag im Sächsischen Landtag eingebracht, dass sächsische Fußballvereine in der Regional- und Oberliga durch die Staatsregierung unterstützt werden (7/4166). Sie sollen 80 Prozent der Zuschauereinnahmen erhalten, die sie aufgrund der Corona-Maßnahmen der Regierung verloren …
Zur Fachregierungserklärung „Sport im Freistaat Sachsen“ betont der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Holger Hentschel:
„Wir fordern CDU-Minister Roland Wöller dazu auf, endlich ein breit aufgestelltes Landesprogramm für das Ehrenamt zu starten. Die freiwillige und unentgeltliche Arbeit, die Sporttrainer, Schiedsrichter …
Der Freistaat Sachsen hat Sportvereinen bisher Corona-Darlehen in Höhe von 4,2 Millionen Euro gewährt. Zudem wurden von den Vereinen Zuschüsse in Höhe von 2,7 Millionen Euro beantragt. Das ergaben zwei Kleine Anfragen (Drs. 7/2747 und 7/7/2748).
Dazu erklärt der …
Mitglieder:
Dr. Volker Dringenberg
Dr. Joachim Michael Keiler
Sebastian Wippel
Alexander Wiesner
Martin Braukmann
Mike Moncsek
Stellvertreter:
Torsten Gahler
Roman Golombek
Martina Jost
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Ferdinand Wiedeburg
Lars
Arbeitskreisvorsitzender:
Mitglieder im Arbeitskreis:
Arbeitskreisvorsitzender:
